Sorge vor Rechtspartei

Meloni: Sind keine Gefahr für Italien oder Europa

Die Vorsitzende der italienischen rechtsextremen Partei Fratelli d‘Italia (Brüder Italiens), Giorgia Meloni, hat in einer Videobotschaft in drei Sprachen versichert, dass von ihrer Partei, sollte sie an die Macht kommen, keine Gefahr ausgehe. Die 45-jährige Politikerin bezeichnete in der Videobotschaft in englischer, französischer und spanischer Sprache Befürchtungen wegen der postfaschistischen Wurzeln ihrer Partei als „Unsinn“ und sagte, solche Ansichten seien „von mächtigen Medien der Linken inspiriert“. Sie ging nicht näher darauf ein.

„Die italienische Rechte hat den Faschismus schon seit Jahrzehnten der Geschichte übergeben und die Unterdrückung der Demokratie und die schändlichen antijüdischen Gesetze unmissverständlich verurteilt“, sagte sie in der Videoaufzeichnung, die auf Facebook veröffentlicht und auch an ausländische Medien geschickt wurde. „Wir widersetzen uns entschieden jeder antidemokratischen Tendenz mit einer Entschlossenheit, die man in der italienischen und europäischen Linken nicht immer findet“, fügte sie hinzu (siehe Video unten).

Die gebürtige Römerin unterstrich das Bekenntnis ihrer Partei zum Westen und ihre Verurteilung der russischen Invasion in der Ukraine, ein heikles Thema für den konservativen Block aufgrund der historisch engen Beziehungen der rechten Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und der rechtskonservativen Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi zum russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Meloni: Euro-Austritt nicht geplant
Meloni, die häufig die „Brüsseler Bürokraten“ angreift und deren Partei von vielen Analysten als euroskeptisch bezeichnet wird, dementierte jegliche Pläne über einen Euro-Austritt Italiens. Sie versprach außerdem, den Fahrplan Roms für den Erhalt von EU-Milliarden nach der Pandemie nicht zu gefährden. Eine von ihr geführte Rechtsregierung würde Italiens finanzielle Stabilität keinesfalls gefährden.

Giorgia Meloni führt in den Umfragen und bereitet der politischen Konkurrenz in Italien große Sorgen.

(Bild: AP)

Italiens Rechtsblock, zu dem auch die Lega und die Forza Italia gehören, hat laut jüngsten Umfragen gute Chancen, bei den für den 25. September angesetzten Wahlen eine absolute Mehrheit zu erreichen. Meloni liegt in den Umfragen mit 24 Prozent der Stimmen vorne und beansprucht den Premierminister-Posten, sollte ihre Partei zur stärksten Einzelkraft im Parlament avancieren.

Niedrige Wahlbeteiligung erwartet
Bei der Parlamentswahl ist laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts SWG eine hohe Stimmenenthaltung zu erwarten. Nur 58 Prozent der Wähler sind fest entschlossen, an der Parlamentswahl teilzunehmen, ergab die Meinungsumfrage. 17 Prozent der Befragten wissen noch nicht, ob sie wählen gehen werden. Neun Prozent wollen fix nicht wählen gehen, während weitere neun Prozent erst kurz vor der Wahl entscheiden wollen, ob sie ihre Stimme abgeben oder nicht.