Verweigerte Flugrechte

Deutsche Regierung stoppt Einsatz in Mali vorerst

Die deutsche Regierung setzt den Einsatz ihrer Bundeswehr im westafrikanischen Land Mali vorerst aus. Grund sind Unstimmigkeiten mit der dortigen Regierung. So verweigerte die malische Militärregierung der UNO-Friedensmission MINUSMA ein weiteres Mal die Überflugrechte.

Dieses Verhalten behindere den Einsatz der deutschen Bundeswehr in der UN-Mission, erklärte das deutsche Verteidigungsministerium am Freitag. „Ein geplanter Personalwechsel ist damit nicht möglich. Das hat Auswirkungen auf unser Engagement, denn die Sicherheit unserer Soldaten und Soldatinnen hat oberste Priorität“, teilte ein Sprecher mit. 140 Kräfte, die als Ablösung vorgesehen waren, könnten nicht nach Mali einreisen. Da die Überflugrechte verweigert worden sind, müssten Maßnahmen ergriffen und die „Operationen unserer Aufklärungskräfte und die Transportflüge mit CH-53 (ein mittelschwerer Transporthubschrauber, Anm.) bis auf Weiteres“ eingestellt werden.

Soldaten in Mali (Symbolbild)

(Bild: EPA)

Bereit, sich weiterhin an Mission zu beteiligen
Grundsätzlich sei Deutschland aber weiter bereit, sich an der internationalen Friedensmission zu beteiligen. Dies habe nur Sinn, wenn das von der dortigen Regierung unterstützt werde, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) kritisierte den malischen Verteidigungsminister Sadio Camara auf Twitter. Er habe ihr erst am Donnerstag zugesagt, dass es keine weiteren Auflagen für den Einsatz geben solle. Nur einen Tag später seien dann die Überflugrechte verweigert worden.

Die UN-Friedensmission MINUSMA ist seit 2013 im Krisenland Mali, erst Ende Juni verlängerte der UNO-Sicherheitsrat das Mandat um ein weiteres Jahr. Das Land mit etwa 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Militärputsche erlebt. In den vergangenen Monaten verschärften sich die Spannungen, unter anderem durch die Zusammenarbeit der malischen Militärjunta mit der russischen Söldner-Truppe Wagner. Diese soll dem Kreml nahestehen und massive Menschenrechtsverletzungen begehen. 

Österreichisches Bundesheer in Mali

(Bild: APA/Robert Jäger)

Ein Flüchtling aus Mali mit seiner Familie

(Bild: AFP)

Frankreich hat einen großen Teil seiner Soldaten und Soldatinnen bereits abgezogen. Das österreichische Bundesheer ist mit zwei Soldaten an der Friedensmission beteiligt. Hinzu kommen 23 Personen, die Teil der EU-Trainingsmission EUTM für die malische Armee sind.