Nach Wiener Gesprächen

Atomverhandlungen: Iran stellt Forderungen an USA

Im Wiener Palais Coburg wurde um einen Kompromiss zum iranischen Atomprogramm gefeilscht.

(Bild: AP)

Der Iran hat seine Antwort auf den Vorschlag der Europäischen Union zur Rettung des internationalen Atomabkommens übermittelt. Das teilte ein EU-Vertreter an Montagabend mit. Bei dessen Ankündigung sprach Irans Außenminister Hossein Amir-Abdollahian davon, dass eine Einigung erzielt werden könnte, wenn die USA auf noch ungeklärte Probleme eingingen. Details zu der Antwort aus Teheran und den Forderungen wurden zunächst nicht bekannt. 

„Wenn unsere Vorschläge akzeptiert werden, sind wir bereit, die Gespräche abzuschließen und die Einigung bei einem Außenministertreffen bekannt zu geben“, hatte Amir-Abdollahian erklärt. Die USA hätten mündlich zugesagt, zwei Forderungen Teherans zu erfüllen, sagte er, ohne nähere Angaben, worum es sich handelt. Sollten die USA jedoch keine Flexibilität zeigen, was die noch ungeklärten Probleme angeht, würden weitere Gespräche nötig sein. „Wie Washington haben auch wir unseren eigenen Plan B, sollten die Gespräche scheitern“, so der Außenminister.

Der Iran-Experte Walter Posch geht davon aus, dass es bei den Forderungen um die Aufhebung von US-Sanktionen gegen den Iran geht, sagte er im „Ö1“-Morgenjournal. So könnte der Iran etwa fordern, dass Firmen, die in Zusammenhang mit den Revolutionsgarden stehen, von Strafmaßnahmen verschont werden.

USA: Auf „Belangloses“ verzichten
Die USA teilten mit, sie seien bereit, auf Grundlage der EU-Vorschläge den Atomvertrag zu erneuern. Der Iran müsse allerdings auf „belanglose“ Forderungen verzichten. Der Iran hatte am Freitag seine Bereitschaft bekundet, einen europäischen Kompromissvorschlag zur Rettung des Atomabkommens zu akzeptieren. Die Vorschläge der EU seien „akzeptabel“ - unter der Voraussetzung, dass dem Iran „Zusicherungen bei verschiedenen Punkten“ wie Sanktionen und Sicherheitsvorkehrungen gegeben werden, zitierte die Nachrichtenagentur Irna einen iranischen Diplomaten.

Deutschland, Großbritannien, Frankreich, China, Russland, der Iran und - als indirekt Beteiligte - die USA hatten Anfang August die Atomgespräche in Wien nach monatelanger Unterbrechung wieder aufgenommen. Die von der EU koordinierten Gespräche zur Wiederbelebung des Atomabkommens waren im März zum Stillstand gekommen. Zuletzt warteten die Unterhändler auf eine Antwort Teherans auf einen Kompromissvorschlag, den der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell Ende Juli unterbreitet hatte.

Wiederaufnahme nach Ausstieg 2018?
Das internationale Atomabkommen mit dem Iran von 2015 soll das iranische Atomprogramm begrenzen und sicherstellen, dass das Land keine Atomwaffen baut. Ausgehandelt hatten es die USA, China, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und der Iran. Die USA waren jedoch 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen, woraufhin sich auch der Iran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen lossagte.