Vor Sonderstadtsenat

Aussprache: Krisengipfel im Klagenfurter Rathaus

Symbolbild

(Bild: Rojsek-Wiedergut Uta)

Am Dienstag trafen sich die Klagenfurter Koalitionschefs zu einer Aussprache im Rathaus. Heute gibt es einen Sonderstadtsenat. Wieder einmal geht es um die geplante Holding der Stadt.

Vor dem heutigen von der SP geforderten Sonderstadtsenat gab es eine Aussprache der drei Chefs in der Klagenfurter Stadtregierung Christian Scheider (TK), Philip Kucher (SP) und Julia Löschnig (VP). „Herausforderungen sollen gemeinsam vorgestellt und umgesetzt werden. Öffentlich etwas ausrichten zu lassen, ist kein guter Weg“, mahnt Stadtchef Scheider.

Wir müssen die Holding und die Impfkampagne ordentlich umsetzen. Wir erwarten uns in der Koalition eine faire Kommunikation auf Augenhöhe.

Philip Kucher, SP-Stadtparteiobmann

Holding und Corona-Millionen als Thema
Heute wird der Holding-Antrag eingebracht, dazu wird besprochen, wie die vom Bund überwiesene Million Euro für die Corona-Impfkampagne verwendet werden soll. „Wir haben klargestellt, dass wir uns einen sparsamen Umgang mit Steuergeld erwarten“, sagt Kucher. „Bei der Impfkampagne sollen auch Sportvereine und die Kultur eingebunden werden.“

Noch liegt bei der Holding kein umsetzbares Projekt auf dem Tisch. Bei der Umsetzung müssen die Parteien jederzeit die Stopptaste drücken können.

Julia Löschnig, VP-Stadtchefin

Zwei Szenarien für die Holding
Rund um die geplante Holding gibt es zwei Szenarien. „Man kann die Zusammenlegung der acht Betriebe, die zu 100 Prozent der Stadt gehören, über die Stadtwerke abwickeln oder eine eigene Holding gründen“, so Scheider. Steuerexperte Hans Neuner bringt seine Vorstellungen ein.

„Man muss bei der Umsetzung der Holding jederzeit die Stopptaste drücken können“, fordert Julia Löschnig von der VP. Bevor man steuerliche Vorteile nützen könne, koste die Holding in den ersten Jahren Geld.