Ukraine-Solidarität

Schallenberg: Krim-Annexion ist die „Erbsünde“

Während heuer aus Angst vor Angriffen sämtliche Großveranstaltungen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew untersagt wurden (siehe auch Video oben), hat Österreichs Außenminister der kriegsgeplagten Ukraine anlässlich des am Mittwoch begangenen Unabhängigkeitstages weitere Unterstützung zugesichert. „Die illegale Annexion der Krim ist die Erbsünde von Russlands Krieg gegen die Ukraine“, sagte Schallenberg am Dienstag beim Online-Gipfel der sogenannten Krim-Plattform.

Zum Zeitpunkt der Krim-Annexion von 2014 „haben wir noch nicht voll verstanden, dass dies nur die Spitze des Eisbergs von Russlands destruktiven und aggressiven Plänen gegen die Ukraine war“, räumte Schallenberg ein. Der mittlerweile sechs Monate dauernde Krieg Russlands gegen die Ukraine sei „etwas, was wir in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehen haben“. Für Gräueltaten und Kriegsverbrechen dürfe es keine Straffreiheit geben, forderte der Außenminister.

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„Noch nie da gewesene humanitäre Hilfe“
„181 Tage lang hat Russland das Völkerrecht und unsere Sicherheitsordnung verhöhnt“, so Schallenberg in seiner Rede, in der er versicherte, Österreich werde weiterhin an der Seite der ukrainischen Bevölkerung stehen. Auch sprach der rot-weiß-rote Minister von einer „noch nie da gewesenen humanitären, budgetären und militärischen Hilfe für Kiew“. Scharf verurteilte Schallenberg die von Russland betriebene Militarisierung der Krim sowie Menschen- und Grundrechtsverletzungen wie erzwungene Einberufungen in die russische Armee und die Repression von Minderheiten wie der Krim-Tataren.

Außenminister Alexander Schallenberg während seines Besuchs im Juli auf dem zerstörten Flughafen Hostomel bei Kiew

(Bild: APA/BMEIA/MICHAEL GRUBER)

Insgesamt nehmen mehr als 50 hochrangige Politiker aus Europa, Asien, Amerika und Afrika am Online-Gipfel zur Rückholung der bereits 2014 von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel teil. Unter ihnen sind neben Schallenberg auch Deutschlands Kanzler Olaf Scholz, Kanadas Premier Justin Trudeau, Japans Ministerpräsident Fumio Kishida und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.