Sieht Sinneswandel

Raab erwartet weniger Engagement für Ukrainer

Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Zuletzt ist auch in Österreich eine emotionale Debatte über die Sanktionspolitik der EU gegen Russland wegen des Angriffs auf die Ukraine hochgekocht. Immer mehr Menschen wünschen sich ein Ende der Strafmaßnahmen - aktuell glauben mehr als 40 Prozent, dass die Sanktionen nicht die entsprechende Wirkung auf die russische Politik und Wirtschaft zeigen. Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) sieht abseits dieser Debatte auch Anzeichen einer nachlassenden Solidarität mit ukrainischen Flüchtlingen in Österreich.

Wie die Ressortchefin bei einer Podiumsdiskussion im Rahmen des derzeit laufenden Forum Alpbach ausführte, dürfe man nicht vergessen, dass neben den 80.000 Vertriebenen aus der Kriegsregion im ersten Halbjahr rund 40.000 Flüchtlinge aus anderen Ländern nach Österreich gekommen seien. Das seien zusammengezählt mehr als 2015, als man von einer Krise gesprochen habe - eine „riesige Herausforderung, auch für die Österreicher“, wenn man die Pandemie zusätzlich noch einbeziehe.

Eine Solidaritätskundgebung vor dem Parlamentsausweichquartier in der Wiener Hofburg

(Bild: APA/Roland Schlager)

Vertriebene und Wohnungsmarkt
Thomas Liebig von der OECD sieht zwar noch keinen echten Stimmungsumschwung, aber ebenfalls Anzeichen in diese Richtung. Wenn nun die Vertriebenen aus ihren vorübergehenden Unterkünften in einigen Monaten auf den Wohnungsmarkt kämen und möglicherweise eine weitere große Gruppe an Vertriebenen nach Österreich komme, könne sich die Situation verändert darstellen.

Raab meinte, sie sehe und erwarte durchaus einen Umschwung. Dies sei eine Art normaler Prozess. Wenn man Vertriebenen die Türe öffne, sei das meistens nur für eine gewisse Zeit. Daher müsse der Staat die entsprechenden Strukturen schaffen, um die Integration zu gewährleisten.