China ist erzürnt

Kriegsschiffe vor Taiwan: USA demonstrieren Stärke

Die US-Marine veröffentlichte dieses Bild des Lenkwaffenkreuzers USS Chancellorsville in der Taiwanstraße.

(Bild: APA/AFP/US NAVY/Justin Stack)

Inmitten der anhaltenden Spannungen um Taiwan haben zwei US-amerikanische Lenkwaffenkreuzer am Sonntag die Straße von Taiwan durchquert. Damit sei „das Engagement der Vereinigten Staaten für einen freien und offenen Indopazifik unterstrichen“ worden, erklärte die US-Marine. Es war das erste Mal seit tagelangen chinesischen Militärmanövern von historisch beispiellosem Ausmaß in den Gewässern um Taiwan, dass US-Kriegsschiffe durch die Meerenge zwischen Festland-China und der Insel fuhren.

Bei den Schiffen handelte es sich um zwei Lenkwaffenkreuzer der siebenten US-Flotte. Ihre „routinemäßige“ Durchfahrt sei durch Gewässer erfolgt, „in denen die Freiheit der Schifffahrt und des Überflugs auf hoher See im Einklang mit dem Völkerrecht“ gelte. „Diese Schiffe durchquerten einen Korridor in der Meerenge, der außerhalb der Hoheitsgewässer der Küstenstaaten liegt“, erklärte die US-Marine.

Solche Einsätze dauern üblicherweise acht bis zwölf Stunden und werden vom chinesischen Militär stets genauestens beobachtet. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und droht allen Ländern mit Konsequenzen, die Kontakte mit der demokratisch regierten Inselrepublik pflegen.

Chinesische Truppen in Alarmbereitschaft
Aus China hieß es, die USA hätten die Durchfahrt der Schiffe durch die Meerenge „aufgebauscht“. Die chinesische Volksbefreiungsarmee verfolge und warne die US-Schiffe während ihrer gesamten Reise und sei sich „aller Bewegungen bewusst“, sagte ein Armeesprecher. Die chinesischen Truppen blieben „in höchster Alarmbereitschaft“ und seien „jederzeit darauf vorbereitet, jegliche Provokationen zu vereiteln“.

Das taiwanesische Verteidigungsministerium bestätigte die Durchfahrt der beiden US-Kriegsschiffe. „Während ihrer Reise durch die Taiwanstraße in Richtung Süden überwacht das Militär alle relevanten Bewegungen in den uns umgebenden See- und Luftraum, und die Situation ist normal“, hieß es aus dem Ministerium.

Westen verärgert Peking
Die siebente US-Flotte ist in Japan stationiert. Sie bildet ein Kernstück der Marinepräsenz Washingtons im Pazifik. Die USA und ihre westlichen Verbündeten wie Großbritannien und Kanada verstärkten zuletzt die Durchfahrt von Marineschiffen durch die Taiwanstraße und das Südchinesische Meer, um deren Status als internationale Wasserstraßen zu bekräftigen. Damit zogen sie sich den Zorn der chinesischen Führung in Peking auf sich. 

Die Spannungen zwischen Peking und Taipeh, aber auch zwischen Peking und Washington waren nach einem Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi Anfang des Monats gewachsen. Die chinesische Armee hatte nach dem Besuch seine bisher größten Militärmanöver in den Gewässern rund um die Insel abgehalten und dabei auch Raketen abgeschossen. Auch Taiwan hielt Übungen ab und präsentierte neue Kampfjets.

Die chinesischen Streitkräfte beobachten die Aktivitäten der USA mit Argusaugen (Archivbild).

(Bild: AP)

Seit der Spaltung zwischen China und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Befürchtungen aufkommen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.