Legt Revision ein

Umweltanwältin zieht gegen Kraftwerk vor VwGH

Das Gebäude am Wiener Judenplatz, das den Verwaltungsgerichtshof beherbergt

(Bild: APA/Roland Schlager)

Seit mehr als zehn Jahren gibt es ein politisches und juristisches Gerangel rund um das geplante Salzach-Kraftwerk Stegenwald (Werfen/Pongau). Nun könnte es - zumindest rechtlich - bald den letzten Akt setzen. Landesumweltanwältin Gishild Schaufler zieht nämlich vor den Verwaltungsgerichtshof.

Die Landesumwältanwältin wird am Mittwoch außerordentliche Revision gegen die Abweisung ihrer natuschutzrechtlichen Beschwerde durch das Landesverwaltungsgericht einlegen. Schaufler sieht sich nicht als Gegnerin der Wasserkraft, gibt aber zu bedenken, dass bisher frei fließende Flussbereiche - gerade im Bereich der Salzach - ökologisch extrem wertvoll seien. „Ich verstehe natürlich, dass man aktuell versucht, die erneuerbaren Energien massiv voranzutreiben. Diesen konkreten Abschnitt, der ökologisch extrem wertvoll ist, darf man dabei aber nicht opfern“, sagt Schaufler. Für die Revision rechnet sich die Juristin gute Chancen aus, seien doch die Gutachten der Amtssachverständigen eindeutig, was den extrem hohen ökologischen Wert des Flussabschnittes anginge.

Betroffen von den Baumaßnahmen wären in Salzburg vor allem der typische Fischbestand, aber auch Vögel, wie die Wasseramsel oder der Eisvogel. Die Betreiber würden gerne Anfang 2023 mit dem Bau des Kraftwerks beginnen. Ob mit der Revision eine aufschiebende Wirkung des Rechtsmittelverfahrens erhoben wird, ist aktuell noch offen und hängt stark von den Ressourcen der Landesumweltanwaltschaft ab.