„Neue Gräben“

Scholz: Demokratie in Russland gescheitert

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat den verstorbenen russischen Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow als mutigen Reformer gewürdigt. Der ehemalige sowjetische Staatschef habe vieles gewagt und den Versuch unternommen, eine Demokratie zu etablieren, sagte Scholz am Mittwoch am Rande der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg in Brandenburg. Dieser Versuch sei nun gescheitert.

Nun sei Gorbatschow in einer Zeit gestorben, „in der nicht nur die Demokratie in Russland gescheitert ist“, sondern in der der russische Präsident Wladimir Putin auch neue Gräben in Europa ziehe. „Gerade deshalb denken wir an Michail Gorbatschow und wissen, welche Bedeutung er für die Entwicklung Europas und auch unseres Landes in den letzten Jahren hatte“, betonte Scholz.

Gorbatschow habe in den vergangenen Jahren darunter gelitten, dass sein Traum in immer weitere Ferne rückte. „Heute liegt der Traum in Trümmern, zerstört durch den brutalen Angriff Russlands auf die Ukraine“, erklärte der deutsche Präsdient Frank-Walter Steinmeier.

Gorbatschow im Jahr 2014 am Pariser Platz in Berlin, im Hintergrund das Brandenburger Tor

(Bild: APA/dpa-Zentralbild)

Merkel: „Friedliche Revolution in DDR wäre nicht möglich“
Die frühere deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) würdigte den sowjetischen Ex-Staatschef als „einen einzigartigen Weltpolitiker“. „Möge die Erinnerung an seine historische Leistung gerade in diesen schrecklichen Wochen und Monaten des Krieges Russlands gegen die Ukraine ein Innehalten möglich machen“, hieß es in einer Erklärung Merkels, die am Mittwoch auf ihrer Internetseite veröffentlicht wurde.

Archivaufnahme aus dem Jahr 2011: Merkel und Gorbatschow beim Brandenburger Tor

(Bild: AFP)

Sie habe die Nachricht von Gorbatschows Tod mit großer Trauer vernommen, schrieb die Altkanzlerin weiter. „Gorbatschow hat Weltgeschichte geschrieben. Er hat vorgelebt, wie ein einzelner Staatsmann die Welt zum Guten verändern kann“, ergänzte sie. Ohne Gorbatschows Mut „zu Glasnost und Perestroika, also zu Offenheit und Umbau, wäre auch die friedliche Revolution in der DDR nicht möglich gewesen“.

Kreml: Über Staatsbegräbnis wird noch beraten
Gorbatschow war am Dienstagabend im Alter von 91 Jahren in der russischen Hauptstadt gestorben. Er war der letzte Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion gewesen. 1991 war er als sowjetischer Präsident zurückgetreten. Ob es ein Staatsbegräbnis geben wird, ist laut dem Kreml noch unklar. „Eine Entscheidung wird noch getroffen“, teilte Regierungssprecher Dmitri Peskow mit. Man wolle auch Rücksicht auf die Wünsche der Angehörigen und Freunde nehmen.