Politiker überrumpelt

Ärger über Husch-Pfusch bei der Begegnungszone

Seit Sonntag ist der Linzer Hauptplatz plötzlich eine Begegnungszone. Die Markierungen sollen aber auch den dafür zuständigen Verkehrsreferenten Martin Hajart (ÖVP) überrascht haben.

(Bild: Wenzel Markus)

Der Linzer Hauptplatz wurde plötzlich zur Begegnungszone. Der zuständige VP-Verkehrsreferent Martin Hajart fühlt sich von den Beamten überrumpelt. FP-Stadtrat Michael Raml ist über den Alleingang sauer.

Hoppla! Über Nacht verwandelte sich der Hauptplatz in eine Begegnungszone. Eine mediale Ankündigung sowie eine politische Debatte im Vorfeld fehlten. Und auch der dafür zuständige Verkehrsreferent Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) will davon nichts gewusst haben: „Es gab einen Kommunikationsfehler auf Beamtenebene, die Markierung wurde voreilig angebracht. Ich habe die Verordnung unterschrieben. Das Land wies aber auf einen fehlenden Beschluss im Gemeinderat hin, weshalb ich den Termin am 22. September noch abwarten wollte.“ Es seien noch Kompetenzfragen offen, die nachträglich geregelt werden können. Die Verordnung der Zone gilt aber uneingeschränkt.

Grüne und FP nicht eingebunden
Im Gegensatz zu den Grünen und der FPÖ war SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger in Hajarts aktuelle Pläne eingebunden. Die überfallsartige Umsetzung sieht er dennoch kritisch: „Es scheint sich um eine Marketing- und Profilierungsaktion zu handeln.“ Eine Änderung der 30er- in eine 20er-Zone hätte es auch getan. Es wird keiner auf den Gleisen oder auf der Fahrbahn gehen, wenn links und rechts eine Fußgängerzone und auch der Radweg da sind.“ Nach der Eröffnung der Westring-Brücke 2024 müsse aber über eine große Fußgängerzone am Hauptplatz diskutiert werden.

Einen Gefallen hat sich Hajart mit dieser Aktion nicht getan.

Klaus Luger, SPÖ-Bürgermeister

Ob das Hajart wieder alleine entscheiden wird dürfen, ist fraglich. Über die weitreichenden Kompetenzen in Verkehrsfragen stimmt am 22. September das Stadtparlament ab. „Das Grüne und FPÖ nun verschnupft sind, kann ich nachvollziehen. Einen Gefallen hat sich Hajart nicht getan“, so Luger. Der blaue Stadtrat Michael Raml poltert: „Uns mit einer Nacht-und -Nebelaktion vor vollendete Tatsachen zu stellen, geht gar nicht.“