EU-Sanktionen

Ungarn droht mit Blockade gegen eine Verlängerung

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban pflegt zu Wladimir Putin noch immer ein recht gutes Verhältnis und hat bereits in den vergangenen Monaten mehrfach Strafmaßnahmen torpediert.

(Bild: APA/AFP/POOL/Alexander Zemlianichenko)

Ungarn droht mit einer Blockade der Verlängerung von Sanktionen gegen Russland. Wie mehrere EU-Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag berichteten, will das Land mit dem Vorgehen erzwingen, dass die Strafmaßnahmen gegen drei russische Oligarchen aufgehoben werden.

Konkret handle es sich dabei um Alischer Usmanow, Pjotr Awen und Viktor Raschnikow. EU-Diplomaten verwiesen darauf, dass Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zu Putin noch immer ein recht gutes Verhältnis pflege und bereits in den vergangenen Monaten mehrfach Strafmaßnahmen torpediert hatte.

So musste die EU wegen des Widerstands Ungarns auf geplante Sanktionen gegen das russisch-orthodoxe Kirchenoberhaupt Patriarch Kirill und ein vollständiges Öl-Embargo verzichten.

Sanktionen gegen mehr als 1200 Russen
Die Oligarchen Usmanow, Awen und Raschnikow gehören zu den mittlerweile mehr als 1200 Personen, gegen die die Europäische Union wegen ihrer Unterstützung der Ukraine-Politik von Russlands Präsident Putin Sanktionen erlassen hat. Die Strafmaßnahmen sehen vor, Vermögenswerte der Betroffenen einzufrieren und sie nicht mehr in die EU einreisen zu lassen.

Beschluss muss einstimmig sein
Die Sanktionen müssen bis nächste Woche Donnerstag verlängert werden, wenn sie nicht auslaufen sollen. Ein Beschluss auf EU-Ebene dazu sollte nach Angaben von Diplomaten eigentlich an diesem Mittwoch angenommen werden. Nun sind weitere Verhandlungen notwendig. Der ungarische Regierungssprecher Zoltan Kovacs wies darauf hin, dass eine einstimmige Entscheidung notwendig ist.