Edtstadler in Israel:

„Der Kampf gegen Antisemitismus ist ein Marathon“

Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler tauschte sich am Montag mit dem israelischen Präsidenten Yitzhak Herzog aus

(Bild: BKA/Florian Schroetter)

Der Kampf gegen den Antisemitismus sei „ein Marathon und kein Sprint“. Das sagte Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Montag beim World Summit on Counter-Terrorism in der israelischen Stadt Herzliya. Die Ministerin zeigte sich in ihrer Rede „ernsthaft besorgt über den steigenden Antisemitismus nicht nur in Österreich und Europa, sondern weltweit“. Edtstadler tauschte sich am Nachmittag auch mit Israels Präsident Yitzhak Herzog zu dem Thema aus.

Bei der Terrorismus-Konferenz warnte Edtstadler: „Wenn Juden in Österreich, Europa und weltweit unter Druck geraten, kommen auch unsere freien Demokratien unter Druck.“

Österreichs Aktivitäten im Kampf gegen Antisemitismus
Nach ihrem Treffen mit Herzog sagte Edtstadler, sie habe dem israelischen Präsidenten von den vielen österreichischen Aktivitäten im Kampf gegen Antisemitismus berichtet. „Es hat sich einmal mehr gezeigt, dass wir der Welt zeigen müssen, dass wir unsere Verantwortung ernst nehmen und Österreich den Umgang mit der Geschichte im Vergleich zu früheren Jahrzehnten grundlegend geändert hat, und wir im Gegenteil jetzt auch innerhalb der Europäischen Union Vorreiter und Impulsgeber im Kampf gegen den Antisemitismus sind.“ Herzog habe den Wunsch geäußert, Österreich zu besuchen.

Gefahren durch russische Aggression
Antisemitische Vorfälle seien während der Corona-Pandemie sprunghaft angestiegen und hätten während der Attacken der radikalislamischen Terrororganisation Hamas auf Israel weiter zugenommen. „Und Experten sagen, dass die russische Aggression gegen die Ukraine auch die Gefahr von noch mehr Antisemitismus und Antizionismus weltweit in sich birgt.“ Dabei könnten Jahrtausende alte Vorurteile nicht einfach getilgt werden. Es bedürfe der Anstrengungen aller, „um dieses Virus des Hasses zu bekämpfen“.

Experten sagen, dass die russische Aggression gegen die Ukraine auch die Gefahr von noch mehr Antisemitismus und Antizionismus weltweit in sich birgt.

Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP)

Maßnahmen zur Entschädigung von NS-Opfern
Österreich habe eine entschlossene Haltung gegen Antisemitismus auf internationaler und nationaler Ebene eingenommen und habe auch Maßnahmen zur Entschädigung von NS-Opfern ergriffen, versicherte die Europaministerin. „Wir können die von Österreichern begangenen Gräueltaten während des Nazi-Regimes nicht wiedergutmachen. Aber ich kann versprechen, dass wir immer alles in unserer Macht stehende tun werden, um Juden vor Antisemitismus zu beschützen.“

(Bild: TEAM FOTOKERSCHI.AT/HANNES DRAXL)

Als österreichische Initiativen nannte Edtstadler die 2018 unter österreichischer EU-Ratspräsidentschaft verabschiedete erste EU-Erklärung gegen Antisemitismus, einschließlich einer Definition, die 2021 vorgelegte nationale Strategie gegen Antisemitismus mit 38 Maßnahmen und das Österreichisch-Jüdische Kulturerbegesetz von 2021. Im November 2021 sei die Shoah-Gedenkmauer mit 64.440 Namen von in der NS-Zeit ermordeten österreichischen Jüdinnen und Juden eröffnet worden.

Heuer habe Österreich die erste Europäische Antisemitismus-Konferenz in Wien initiiert, die fortan jährlich stattfinden soll. Zudem habe Österreich ein nationales Forum gegen Antisemitismus unter Einbindung der öffentlichen Stellen und der Zivilgesellschaft ins Leben gerufen.

Edtstadler verwies außerdem auf das 2019 geänderte Staatsbürgerschaftsrecht, welches die Vergabe von Staatsbürgerschaften nunmehr auch an die Nachkommen von Holocaust-Verfolgten ermöglicht. „Bis jetzt haben etwa 21.000 Überlebende und ihre Nachkommen angesucht. Mehr als 14.000 Staatsbürgerschaften wurden zuerkannt und weitere werden folgen“, so Edtstadler.