Schlotterer-Ausbau

Wirbel in Adnet: Initiative will „Gerechtigkeit“

Unkorrekte Daten, gefälschte Signaturen: Jetzt ist klar, warum die Unterschriftenaktion der Schlotterer-Gegner gescheitert ist. Man prüft rechtliche Schritte gegen den Adneter Ortschef.

Die „Krone“ berichtete bereits vorab, nun ist es offiziell: Der Antrag für eine Bürgerabstimmung rund um den umstrittenen Ausbau des Sonnenschutz-Herstellers Schlotterer in Adnet ist gescheitert. Die Wahbehörde erklärte alle 430 abgegebenen Unterschriften für ungültig.

Was den Schlotterer-Gegnern rund um die Initiative „Rettet die Adnetfelder“ zum Verhängnis wurde? Das listet ein Bescheid auf, der per Post verschickt wurde. Die Gemeinde Adnet informierte über dessen Inhalt am Mittwoch in einer Aussendung. Demnach unterschrieben Menschen, die keine EU-Bürger sind oder die gar nicht in Adnet wohnen. Manche gaben falsche Adressen und unkorrekte Geburtsdaten an. Andere Unterschriften stammten nicht vom angeblichen Unterzeichner. Und: Auch Listen mit bereits vorgedruckten Angaben reichte die Initiative ein. Das alles ist laut Salzburger Gemeindeordnung nicht zulässig. 299 gültige Unterschriften hätte es gebraucht, damit das Bürgerbegehren erfolgreich gewesen wäre.

Die Initiative denkt dennoch nicht ans Aufgeben. „Bei der Mönchsberggarage gab es bereits alle Genehmigungen und doch wurde aus dem Projekt schließlich nichts“, gibt sich Sprecher Georg Scheicher weiter kämpferisch. Man prüfe rechtliche Schritte gegen Bürgermeister Wolfgang Auer (ÖVP) – den Gang zum Verfassungsgerichtshof inklusive. „Wir lassen uns das sicher nicht gefallen“, sagt Scheicher.

Der Bürgermeister selbst hält an dem Projekt trotz der Widerstände fest. Am 22. September steht die nächste Sitzung der Gemeindevertreter auf dem Programm. Dort will man den umstrittenen Umbau samt Grünland-Umwidmung weiter vorantreiben.