Aktion gescheitert

Schlotterer-Protest: Alle Unterschriften ungültig

Salzburg
14.09.2022 17:25

Die „Krone“ berichtete bereits vorab, nun ist es offiziell: Der Antrag für eine Bürgerabstimmung rund um den umstrittenen Ausbau des Sonnenschutz-Herstellers Schlotterer in Adnet ist gescheitert. Die Wahlbehörde erklärte alle 430 abgegebenen Unterschriften für ungültig.

Was den Schlotterer-Gegnern rund um die Initiative „Rettet die Adnetfelder“ zum Verhängnis wurde? Das listet ein Bescheid auf, der per Post verschickt wurde. Die Gemeinde Adnet informierte über dessen Inhalt am Mittwoch in einer Aussendung. Demnach unterschrieben Menschen, die keine EU-Bürger sind oder die gar nicht in Adnet wohnen. Manche gaben falsche Adressen und unkorrekte Geburtsdaten an. Andere Unterschriften stammten nicht vom angeblichen Unterzeichner. Und: Auch Listen mit bereits vorgedruckten Angaben reichte die Initiative ein.

Das alles ist laut Salzburger Gemeindeordnung nicht zulässig. 299 gültige Unterschriften hätte es gebraucht, damit das Bürgerbegehren erfolgreich gewesen wäre.

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