Gipfel „alter Freunde“

Putin und Xi schmieden Weltordnung gegen Westen

Die Staatspräsidenten von Russland und China, Wladimir Putin und Xi Jinping, haben bei einem Treffen in Usbekistan die „grenzenlose Freundschaft“ ihrer beiden Länder beschworen - und schmieden weiter an ihrer Weltordnung gegen den Westen.

Die Symbolik ist unmissverständlich: Xi und Putin, die Präsidenten von China und Russland, also der zweitgrößten Wirtschaftsmacht und des größten Flächenlandes der Welt, präsentierten sich im usbekischen Samarkand an der historischen Seidenstraße als Freunde, zwischen die kein Blatt Papier passt. Zwischen den beiden Staaten, so die eindeutige Botschaft, herrsche „grenzenlose Freundschaft“. Die beiden wollen eine neue Weltordnung schmieden - eine Weltordnung gegen den Westen, gegen die USA und deren von Peking und Moskau empfundene Dominanz.

Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit als Gegenpol
Das Treffen fand am Rande des Gipfels der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit statt, einer bei uns weitgehend unbekannten Organisation, der außer China und Russland auch Indien, Pakistan, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan angehören. Der Iran wird gerade aufgenommen, und Saudi-Arabien, Katar sowie auch das NATO-Land Türkei haben quasi einen assoziierten Status. Russland und China wollen die Organisation zu einem Gegenpol gegen vom Westen dominierte Bündnisse ausbauen - wirtschaftlich wie auch militärisch.

Russlands Wladimir Putin (re.) und Chinas Xi Jinping

(Bild: ASSOCIATED PRESS)

Angesichts des Schulterschlusses gegen die USA hat China bereits im Vorfeld des Gipfels in bisher nicht da gewesener Deutlichkeit Verständnis für Russlands Krieg gegen die Ukraine zum Ausdruck gebracht. So hatte Chinas Parlamentschef Li Zhanshu, Pekings Nummer drei, jüngst in Moskau erklärt, China unterstütze Russlands Interessen, „insbesondere in der Lage in der Ukraine“: „Wir sehen, dass die USA und ihre NATO-Verbündeten ihre Präsenz nahe der russischen Grenze ausweiten, was die nationale Sicherheit und das Leben russischer Bürger ernsthaft gefährdet.“ Peking verstehe „völlig die Notwendigkeit aller Maßnahmen, die von Russland ergriffen wurden und die auf den Schutz seiner Kerninteressen zielen“.

„Alte Freunde“ unter sich
Trotz dieser sehr klaren Äußerungen ist China insofern ein wenig um Distanz bemüht, als diese Aussagen in den Staatsmedien keinerlei Niederschlag gefunden haben. In Usbekistan lobte Putin nun Xis „ausgewogene“ Haltung zum Ukraine-Krieg. Von dem Treffen - dem ersten der beiden seit Ausbruch des Krieges - erhoffe er sich einen neuen Impuls zur Vertiefung der russisch-chinesischen Partnerschaft.

„Stabilität und positive Energie in einer chaotischen Welt“
Xi nannte Putin wiederum einen „alten Freund“ und kündigte an, mit Russland zusammenzuarbeiten, um „Stabilität und positive Energie in eine chaotische Welt“ zu bringen. Dazu gehört auch der Taiwan-Konflikt. Putin betonte diesbezüglich, sein Land unterstütze die „Ein-Land-Politik“ Chinas und lehne die westlichen „Provokationen“ ab.