Annäherung fortgesetzt

Van der Bellen trifft Erdogan im UNO-Hauptquartier

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird im Zuge der anstehenden UNO-Vollversammlung in New York mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammentreffen. Laut Präsidentschaftskanzlei ist das Gespräch Mittwochmittag (Ortszeit) im UNO-Hauptquartier geplant. Bilateral war die Stimmung zwischen Österreich und der Türkei längere Zeit frostig. Ende Juni kam es zu einem Treffen zwischen Erdogan und Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in Madrid, bei dem Tauwetter angesagt war.

„Wir wollen den begonnenen Weg der Annäherung und den konstruktiven Dialog fortsetzen“, erklärte Nehammer damals nach dem Meinungsaustausch mit Erdogan. Die Türkei sei auch in Sicherheitsfragen und beim Thema Migration ein wichtiger Partner, sagte der Bundeskanzler und erwähnte die „Millionen von Flüchtlingen, die sich derzeit in der Türkei aufhalten“. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) war in den vergangenen Monaten mehrfach mit seinem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu zusammengekommen. Bei einem Meeting in Ankara Anfang Juli sprach Cavusoglu bei einer Pressekonferenz sogar von seinem „Freund Alexander“.

Wechselvolles Verhältnis
Ab 2014 war der türkische Präsident zum inoffiziellen Lieblingsgegner von Sebastian Kurz geworden, der zunächst als Außenminister und später als Kanzler gegen Erdogan wetterte. Angeführt vom ÖVP-Politiker wurde der Demokratie- und Rechtsstaatsabbau in der Türkei unter Erdogan angeprangert, aber auch sein Einfluss auf die türkische Diaspora in Österreich sowie seine vermeintlichen Versuche, die EU mit Migranten zu erpressen.

Präsident, Kanzler und Außenminister bei UNO-Vollversammlung
Diese Töne dürften nun der Vergangenheit angehören. Van der Bellen, Nehammer und Schallenberg werden in der kommenden Woche zu dritt bei der UNO-Vollversammlung zu Gast sein. Es sind zahlreiche bi- und multilaterale Termine geplant.