Scholz irritiert

Erdogan will Organisation mit Russland beitreten

Ausland
20.09.2022 21:37

Die türkische Regierung will der Shanghai Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) mit China und Russland beitreten. Das besprach der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Dienstag bei einem Treffen mit dem deutschen Kanzler Olaf Scholz. Scholz zeigte sich „irritiert über die Entwicklung und Diskussion“.

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) hat ihren Sitz in Peking und beschäftigt sich mit der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten, aber auch mit Wirtschafts- und Handelsfragen sowie der Stabilität in der Region. Derzeit vertritt die SOZ etwa 40 Prozent der Weltbevölkerung, da zu ihr bevölkerungsreiche Länder wie China und Indien zählen. Weitere Mitglieder sind Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan. Der Iran befindet sich gerade im Beitrittsprozess.

Geht es nach dem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan könnte die Türkei folgen. Er hatte an dem jüngsten Treffen der Shanghai-Organisation teilgenommen und den Wunsch des NATO-Landes für eine Mitgliedschaft bekundet. Erdogan begründete dies damit, dass sich die Türkei auch als asiatisches Land fühle.

Scholz: „Kein Beitrag für gutes Miteinander“
Darüber sprach der Präsident auch mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Treffen während der UNO-Vollversammlung in New York. Dieser zeigte sich wenig begeistert von der Idee. „Wir glauben, dass das keine Organisation ist, die einen ganz wichtigen Beitrag für ein gutes Miteinander in der Welt leistet. Deshalb bin ich sehr irritiert über die Entwicklung und Diskussionen“, sagte Scholz. Unklar ist, ob sich eine Mitgliedschaft in der SZO überhaupt mit der NATO vereinbaren lässt.

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz in New York (Bild: AFP)
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz in New York

Es sei jedenfalls wichtig, Russland klarzumachen, dass der Krieg gegen die Ukraine keinen Erfolg haben dürfe. Die Türkei sei bezüglich des Kriegs ebenfalls besorgt. „Wir haben natürlich darüber gesprochen, dass jetzt die erreichte Verständigung über die Getreideexporte nicht gefährdet werden darf“, sagte Scholz. Russland könne die Exporte wieder stoppen. Die türkische Regierung hatte gemeinsam mit der UNO zwischen den Kriegsparteien eine Lösung ausgehandelt, mit dieser konnten die durch den Krieg unterbrochenen Lebensmittelexporte aus der Ukraine wieder starten.

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