UNO-Kommission:

Kinder in der Ukraine vergewaltigt und gefoltert

Ukrainische Flüchtlinge (Archivbild)

(Bild: APA/AFP/Ed JONES)

Im Krieg in der Ukraine hat es Kriegsverbrechen gegeben, stellte die UNO-Untersuchungskommission am Freitag fest. So seien etwa Kinder „vergewaltigt, gefoltert und illegal festgehalten worden.“ In zwei Fällen habe es auch Misshandlungen von russischen Soldaten gegeben, sagte der Vorsitzende Erik Møse.

„Die Kommission hat festgestellt, dass Kriegsverbrechen in der Ukraine begangen worden sind“, sagte der Vorsitzende der UNO-Kommission, Erik Møse, am Freitag. Als Beispiele führte der Norweger Luftangriffe auf bewohnte Gebiete, die große Zahl an Erschießungen und Massengräber an. Beim Beschuss in Charkiw sei etwa Streumunition eingesetzt worden.

Kriegsverbrechen auf beiden Seiten
Zudem berichtete der frühere Chef des UNO-Kriegsverbrechertribunals für Ruanda von vergewaltigten, gefolterten und illegal festgehaltenen Kindern. Außerdem führte er im UNO-Menschenrechtsrat zwei Fälle von misshandelten russischen Soldaten an. „Obwohl es nur wenige dieser Fälle gibt, werden wir diesen weiterhin nachgehen“, sagte Møse. Bei dieser Gelegenheit betonte er auch, dass die Kommission in ihrer Arbeit unabhängig und unparteiisch sei. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten 27 Städte und Siedlungen besucht und mit 150 Opfern sowie Zeuginnen und Zeugen gesprochen.

Sie haben zerstörte Orte, Gräber, Gefängnisse und Folterkammern besichtigt. Die Kommission sei „besorgt“ wegen des Leids für die Zivilbevölkerung durch den Krieg. In der folgenden Debatte meldete sich der Vertreter der Ukraine zu Wort, der abermals ein internationales Tribunal zu den russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine forderte. Zu Wort meldete sich auch die österreichische Vertreterin Désirée Schweitzer. Sie zeigte sich „entsetzt über die zahlreichen Berichte von Kriegsverbrechen“ und rief dazu auf, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. 20 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sichten und sammeln von Wien aus Beweise. 

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Keine Zusammenarbeit mit Moskau
Russland nahm nicht an der Sitzung teil und hatte es zuvor abgelehnt, mit der im März eingesetzten Kommission zusammenzuarbeiten. Den Vorwurf der Kriegsverbrechen gibt es schon länger und immer wieder. Beispiele, die die russische Armee begangen haben sollen, sind die vielen toten Zivilpersonen in Butscha und Isjum, die zum Teil mit Folterspuren gefunden wurden. Amnesty International wiederum hat der Ukraine in einem Bericht eine Kriegsführung vorgeworfen, die Zivilpersonen in Gefahr bringen soll. In Bezug auf die ukrainische Armee gibt es zudem Vorwürfe, dass diese auf die Zivilbevölkerung in russisch besetzten Gebieten geschossen haben soll.