Wöginger im „Club 3“

Koalition ringt um Einigung bei Förderungen

ÖVP-Klubobmann August Wöginger über Verhandlungen mit den Grünen, die Krise der ÖVP und aktuelle Ermittlungen.

Die Regierung ist durch die Energiekrise unter Dauerstrom. Die Teuerung lastet immer schwerer. Corona ist laut Studie dem Volk vergleichsweise wurscht. Dass das umgekehrt auch so ist, darf bezweifelt werden. Der Herbst hat aktuell Akuteres parat, dies betont auch ÖVP-Klubobmann Wöginger beim „Club 3“ („profil“, „Kurier“, „Krone“).

„Die Regierung hat 50 Milliarden investiert. So viel wie nie“, sagt Wöginger. Angesichts der Dringlichkeit müsse die Treffsicherheit leiden. Ein heikles Thema ist auch die innerparteiliche Krise, etwa die Umfragentiefs im Bund und in den Ländern. Gegen die Partei und zahlreiche ÖVP-Leute inklusive Wöginger selbst wird ermittelt. Es gilt die Unschuldsvermutung. „Bis jetzt wurden alle Verfahren eingestellt.“ Die Koalition mit den Grünen bringe viel weiter. Doch gibt es Dissonanzen.

ÖVP-Klubobmann August Wöginger im „Club 3“

(Bild: Gerhard Deutsch)

Nicht nur in Asyl- und Klimafragen (Stichwort Verschiebung der CO2-Bepreisung). Aktuell wird intensiv über Förderungen für Unternehmen verhandelt. Zwei Milliarden Euro sollen für Februar bis September lockergemacht werden - wegen der Energiekosten. So locker geht das dann doch nicht.

Die Grünen stellen Forderungen. Zur Debatte stehen unter anderem ein Verbot von Heizschwammerln und Flutlicht. „Besonders wichtig ist uns aber, dass auch kleinere und mittlere Betriebe gefördert werden. Und dass es keine Managerboni gibt“, heißt es aus dem Büro der grünen Klubobfrau Sigrid Maurer. Ihr Pendant Wöginger, mit dem sie sich prächtig versteht, sagt: „Wir arbeiten mit Hochdruck an einer Lösung.“ Zu Details wolle man nicht Stellung nehmen.

Die ÖVP-Krise verdeutlichte Laura Sachslehner. Die 28-Jährige trat mit lautem Knall („Die ÖVP hat ihre Werte verloren“) zurück. Die Generalsekretärin hatte neben der Opposition auch den grünen Koalitionspartner ins Visier genommen, ehe sie selbst aus dem Spiel genommen wurde.