Italien wählt

Meloni: „Heute schreiben wir gemeinsam Geschichte“

Die Mitte-Rechts-Allianz um die Rechtspopulistin Giorgia Meloni führt in den Umfragen.

(Bild: ASSOCIATED PRESS)

In Italien hat die Parlamentswahl begonnen. Seit 7 Uhr sind die rund 61.000 Wahllokale geöffnet. 50 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, mehr als 400 Abgeordnete und 200 Senatoren neu zu bestimmen. Vorerst zeichnete sich eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Die Mitte-Rechts-Allianz um die Rechtspopulistin Giorgia Meloni führt in den Umfragen. Sie könnte erste Ministerpräsidentin Italiens werden. „Heute können Sie dazu beitragen, Geschichte zu schreiben. Heute schreiben wir gemeinsam Geschichte“, twitterte Meloni und postete ein Foto, auf dem sie mit der italienischen Fahne zu sehen ist.

Die Wahllokale sind am heutigen Sonntag bis 23 Uhr offen. Zwischendurch werden Angaben über die Wahlbeteiligung veröffentlicht. Nachwahlbefragungen werden nach Wahlschluss veröffentlicht. Mit einem Ergebnis wird erst am Montagvormittag gerechnet. Bis 12 Uhr hatten am Sonntag 18,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Bei den letzten Parlamentswahlen im März 2018 lag die Wahlbeteiligung zu diesem Zeitpunkt noch bei 19,1 Prozent, teilte das Innenministerium in Rom am Sonntag mit.

Meloni könnte erste Ministerpräsidentin werden
Die Mitte-Rechts-Allianz um die Rechtspopulistin Giorgia Meloni führt in den Umfragen. Mitglieder des Bündnisses sind neben Melonis postfaschistischen Brüder Italiens (Fratelli d‘Italia/FdI) auch die rechte Lega um Ex-Innenminister Matteo Salvini und die rechtskonservative Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi. Die Mitte-Links-Kräfte treten getrennt an.

Lega-Chef Salvini rief bei der Stimmenabgabe in einem Wahllokal seiner Heimatstadt Mailand die Wählerschaft auf, zu den Urnen zu gehen. „Je mehr Menschen zur Wahl gehen, desto mehr Kraft werden das neue Parlament und die neue Regierung haben, um auf die Notfälle zu reagieren, an denen es nicht mangeln wird. Je mehr Menschen wählen, desto stärker wird Italien sein“, sagte Salvini. Er zeigte sich überzeugt, dass seine Lega unter den drei stärksten Parteien abschneiden wird.

Geringere Erfolgschancen für Sozialdemokraten
Die bisher regierenden Sozialdemokraten (Partito Democratico/PD) gingen keine Wahlallianz mit der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung ein. Damit werden ihnen geringere Erfolgschancen eingeräumt. Immer wieder warnte PD-Chef Enrico Letta vor der Gefahr eines Rechtsrucks in Italien. „Unter der Regierung von Mario Draghi war Italien das Herzstück Europas und ein europäischer Motor. Mit Giorgia Meloni würde Italien zur Bremse werden“, sagte Letta in einem Interview mit der spanischen Tageszeitung „Abc“.

Der Vorsitzende der italienischen Mitte-Links-Partei PD, Enrico Letta, kommt zur Stimmabgabe in ein Wahllokal.

(Bild: APA/AFP/Alberto PIZZOLI)

Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella gab in seiner Heimatstadt Palermo seine Stimme ab. Er wählte auch für das sizilianische Regionalparlament. 4,5 Millionen Sizilianer sind am Sonntag zu Regionalwahlen aufgerufen.

Zahl der Parlamentssitze schrumpft
Die Italiener wählen mit einem „Rosatellum“ genannten Wahlsystem, das dieselben Regeln sowohl für die Abgeordnetenkammer als auch für den Senat vorsieht. Es ist eine Mischung aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht. Die Zahl der Parlamentssitze schrumpft diesmal infolge einer Verfassungsreform von 945 auf 600. Der Wahlkampf war auch vor diesem Hintergrund härter als zuvor.