Nach Wahlniederlage

Italien: Sozialdemokraten-Chef kündigt Rückzug an

Sozialdemokraten-Chef Enrico Letta kündigte am Montag seinen Rückzug an.

(Bild: AFP)

Nach der Wahlniederlage hat der Chef der italienischen Sozialdemokraten (PD - Partito Democratico) Enrico Letta seinen Rückzug von der Parteispitze angekündigt. Er werde seine Partei noch bis zum Parteitag im Frühjahr führen. Danach werde er nicht mehr für den Chefposten kandidieren, erklärte Letta am Montag auf einer Pressekonferenz in Rom.

Letta, der zwischen 2013 und 2014 Regierungschef war, führt die Mitte-Links-Partei seit 2021. Bei der Wahl landete die PD mit rund 19 Prozent klar abgeschlagen hinter der postfaschistischen Fratelli d ́Italia auf dem zweiten Platz.

„Italien wird nicht aus der EU austreten“
Die Sozialdemokraten wollen darauf achten, dass Italien trotz einer Rechtsregierung auf proeuropäischem Kurs bleibt, sagte Letta. „Die PD wird nicht zulassen, dass Italien das Herz Europas verlässt und sich von den europäischen Werten entfernt“, so Letta. „Wir werden eine harte und unnachgiebige Opposition führen. Heute ist ein trauriger Tag für Italien und Europa“, sagte Letta.

Das Wahlergebnis für seine Partei bezeichnete Letta als „unbefriedigend“. Die Sozialdemokraten seien jedoch die zweitstärkste Partei Italiens und die stärkste Oppositionspartei.

Expertin sieht „epochale“ Auswirkungen
Die italienische Politikwissenschafterin Daniela Caterina geht von „epochalen Auswirkungen“ des Rechtsruck in Italien aus. Denn die Rechtsaußen-Politikerin „Giorgia Meloni hat nicht einfach gewonnen. Meloni hat bei den Parlamentswahlen vom 25. September auf ganzer Linie gesiegt“, erklärte Caterina am Montag in einer Aussendung des Wissenschaftsnetzes „Diskurs“. Italien werde „daher nicht von einer Mitte-Rechts-Regierung, sondern von einer Rechts-Regierung regiert werden“.

EU-Kommission hofft auf „konstruktive Kooperation“
Die EU-Kommission hofft auf eine „konstruktive Kooperation“ mit der künftigen Regierung Italiens. „Die EU-Kommission und die Präsidentin arbeiten mit den Regierungen zusammen, die in den Mitgliedstaaten gewählt wurden, und das wird auch hier der Fall sein“, sagte ein Sprecher der EU-Behörde am Montag in Brüssel. Diese „Wahl als ein Urteil über Europa zu sehen, halte ich für eine extreme Vereinfachung der Situation“. Das Ergebnis nationaler Wahlen kommentiere man nicht.

Nach dem Sieg der Rechtsaußen-Politikerin und scharfen EU-Kritikerin Georgia Melonie befürchten Politiker eine antieuropäische Regierung in Italien. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte im Vorfeld der Wahlen erklärt: „Wenn sich die Dinge in eine schwierige Richtung entwickeln, haben wir Instrumente wie im Fall von Polen und Ungarn.“