Kooperationswille

Wahlsiegerin Meloni traf mit Lega-Chef zusammen

Die Wahlsiegerin und Chefin der italienischen Rechtsaußen-Partei Fratelli d‘Italia (“Brüder Italiens“), Giorgia Meloni, und der Koalitionspartner und Lega-Chef Matteo Salvini sind am Mittwochnachmittag in Rom zusammengetroffen, um das Wahlergebnis zu analysieren. Dabei signalisierten die beiden Parteichefs in einer „Atmosphäre der Zusammenarbeit und der Einigkeit“ Kooperationsbereitschaft im Rahmen einer möglichen Rechtsregierung.

„Beide Politiker haben ihre Genugtuung über das Vertrauen zum Ausdruck gebracht, das die Italiener der Koalition entgegengebracht haben, und das große Verantwortungsbewusstsein bekräftigt, das dieses Ergebnis mit sich bringt“, hieß es nach dem ersten Treffen der beiden Mitte-Rechts-Parteien nach dem Wahlsieg (siehe Video oben).

Salvinis Lega in Wählergunst abgerutscht
Damit dementierten die beiden Parteichefs Meinungsverschiedenheiten über die mögliche Zusammensetzung einer neuen Rechtsregierung in Rom. Im Gegensatz zur Partei Fratelli d‘Italia, die die Zahl ihrer Parlamentarier gegenüber den Parlamentswahlen 2018 vervierfachen konnte, musste Salvinis Lega eine kalte Dusche hinnehmen. Sie fiel gegenüber 2018 von 17 auf acht Prozent zurück und ist nun viertstärkste Partei im neuen italienischen Parlament.

Video: Italiens Rechtsbündnis diskutiert über Postenverteilung

Wahlbeteiligung sehr niedrig
Bei den Parlamentswahlen in Italien am Sonntag erhielt das Bündnis aus Fratelli d‘Italia, Lega und Silvio Berlusconis Forza Italia rund 44 Prozent der Stimmen. Damit erreichte die Rechte die absolute Mehrheit sowohl in der Abgeordnetenkammer als auch im Senat. Mit 26 Prozent sind die Fratelli d‘Italia stärkste Partei. Die Wahlbeteiligung lag mit knapp 64 Prozent auf dem niedrigsten Stand der Nachkriegszeit.

EU-Abgeordnete besorgt über Sieg des Rechtsbündnisses
Führende EU-Abgeordnete warnen jedoch vor einer Regierung in Rom, die von der rechtsnationalen Partei Melonis angeführt wird. „Giorgia Meloni wird eine Ministerpräsidentin sein, deren politische Vorbilder Viktor Orbán und Donald Trump heißen. Der Wahlsieg des Bündnisses von Rechts-Mitte-Parteien in Italien ist deshalb besorgniserregend“, so etwa Katharina Barley (SPD), Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments, zur „Welt“