Deutsches Hilfspaket

Scholz sicher: Gaspreise werden „massiv fallen“

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz

(Bild: APA/AFP/POOL/Britta Pedersen)

Die Gaspreise für Bürger und Unternehmer in Deutschland werden laut Kanzler Olaf Scholz durch die neuen Maßnahmen der Regierung drastisch zurückgehen. „Es geht um eine massive Senkung der Gaspreise“, sagte Scholz. Die eingesetzte Kommission werde „Mitte Oktober oder etwas früher“ Vorschläge über die genaue Ausgestaltung der Gaspreisbremse machen.

Die Regierung werde dann die Preise so lange heruntersubventionieren, wie sie zu hoch sind. In der Zwischenzeit werde man dafür sorgen, dass mehr Erdgas als Ersatz für russische Lieferungen zur Verfügung steht. „Am Ende sollen Preise wieder normales Niveau erreichen“, sagte Scholz am Donnerstag im ZD, ohne allerdings zu sagen, welches Preisniveau er damit meint.

„Finanzielle Kraft, das durchzuhalten“
Deutschland habe die finanzielle Kraft, diesen Kurs durchzuhalten, sagte Scholz weiter. Es habe die geringste Verschuldungsquote unter den wichtigsten westlichen Industrieländern (G7). Man werde so viel Geld einsetzen, wie gebraucht werde in 2022, 2023 und wenn nötig auch in 2024.

(Bild: AFP)

Schutzschirm in Höhe von bis zu 200 Milliarden Euro
Zuvor hatte die Regierung einen Schutzschirm in Höhe von bis zu 200 Milliarden Euro verkündet, um Verbraucher und Unternehmen vor hohen Energiepreisen infolge des Ukraine-Kriegs zu schützen. Die Preise für Gas und Strom sollen gedeckelt werden, die umstrittene Gasumlage für alle Gaskunden ist vom Tisch. Die angeschlagenen Gaslieferanten sollen stattdessen mit anderen Mitteln gerettet werden.

„Die Preise müssen runter“
Scholz sprach von einem „Doppelwumms“ - und erinnerte damit an die Staatshilfen in der Coronakrise, die damals mit „Wumms“ aus der Krise führen sollten. „Die Preise müssen runter“, betonte der SPD-Politiker. Dafür werde die Bundesregierung alles tun. Das gewaltige Paket solle dazu beitragen, dass Pensionisten, Familien, Handwerksbetriebe und Industrie die hohen Rechnungen bezahlen könnten. 

Scholz wehrte sich gegen den Vorwurf, dass es sich um einen Schattenhaushalt handle. Deutschland habe schon früher in der Krise hohe Kredite aufgenommen und sie dann nach der Krise zurückgezahlt, weil die Wirtschaftskraft erhalten werden konnte. Dies werde auch diesmal so sein.