Staatspräsident am Zug

Meloni will Regierung bis 20. Oktober vorstellen

Giorgia Meloni könnte als neue Ministerpräsidentin das italienische Energiedossier auf dem EU-Gipfel vorstellen.

(Bild: AFP)

Giorgia Meloni feilt an der künftigen Regierung in Italien und will möglichst bis zum 20. Oktober ihr neues Kabinett auf die Beine bringen. In diesem Fall könnte die Rechtspolitikerin Italien als neue Regierungschefin beim EU-Gipfel in Brüssel vertreten. Zuerst muss Staatspräsident Sergio Mattarella aber noch einen Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erteilen. 

Die Chefin der Rechtspartei Fratelli d‘Italia (FdI -Brüder Italiens) könnte als neue Ministerpräsidentin das italienische Energiedossier auf dem Gipfel vorstellen.

Lega und Forza Italia als Koalitionspartner
Gespräche führt Meloni dieser Tage mit den Koalitionspartnern Lega und Forza Italia, um eine Ministerliste zusammenzustellen. Die Regierungsmannschaft soll aus Profi-Politikern und aus parteilosen Fachleuten bestehen, die dem Kabinett internationales Ansehen verleihen sollen, verlautete es aus Kreisen um Fratelli d ́Italia.

Die Parteichefs (v.l.): Matteo Salvini (Lega), Silvio Berlusconi (Forza Italia) und Giorgia Meloni (Fratelli d’Italia)

(Bild: The Associated Press)

Neue Parlamentskammern treten am 13. Oktober zusammen
Vor Melonis Vereidigung stehen dem politischen Rom noch mehrere Termine bevor. Am 13. Oktober treten die neugewählten Parlamentskammern, der Senat und das Abgeordnetenhaus, zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Bei dieser Sitzung werden die Präsidenten der beiden Kammern gewählt. Erst danach kann der offizielle Prozess der Regierungsbildung beginnen.

Staatspräsident zuerst am Zug
Es gehört zur politischen Tradition in Italien, dass der Staatspräsident die Beratungen über die Bildung einer neuen Regierung zuerst mit den Präsidenten der beiden Parlamentskammern beginnt, gefolgt von den Vorsitzenden der wichtigsten Parteien und gegebenenfalls den Vorsitzenden der Parlamentsfraktionen.

Zu erwarten ist, dass Staatspräsident Sergio Mattarella nach den Beratungen Meloni als Chefin der stärksten Einzelpartei im Parlament mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Danach beginnen die offiziellen Verhandlungen mit den politischen Verbündeten über die Ministerposten und das Regierungsprogramm.