Neues Heeresbudget

Bundesheer vor Geldsegen – mit einem kleinen Makel

Panzergrenadiere vor einem Schützenpanzer Ulan während einer Militärübung im alpinen Gelände. Investitionsbedarf gibt es im Heer praktisch überall, vor allem aber bei Schutzausrüstung und Fahrzeugen.

(Bild: EXPA Pictures)

Das Bundesheer sieht einem Geldsegen entgegen, wie es ihn seit einem halben Jahrhundert nicht mehr gegeben hat. Einen Rückschlag musste Ministerin Klaudia Tanner (ÖVP) dennoch verzeichnen.

Der Schützenpanzer Ulan auf dem Bild oben fährt mit 650 Litern Diesel im Tank. Er muss regelmäßig gewartet werden, und die 30-mm-Munition, die er verschießt, kostet ebenfalls Geld. Der Schütze daneben muss verpflegt, medizinisch betreut und regelmäßig beübt werden. Ein Gehalt hätte er auch gerne.

(Bild: P. Huber)

Dafür nimmt Österreich derzeit jährlich rund 0,6 Prozent seines Bruttoinlandsproduktes in die Hand. In Euro waren das 2021 etwa 3,2 Milliarden. Im internationalen Vergleich ist das wenig: Deutschland oder die Niederlande wenden mit rund 1,3 Prozent des BIP mehr als das Doppelte für ihre Streitkräfte auf. Und dorthin will auch Österreich.

(Bild: Krone Kreativ)

Dreistufige Budget-Erhöhung mit Schönheitsfehler
Im Fahrwasser des Ukraine-Krieges und mit Rückendeckung des Kanzlers hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bereits im Frühling eine ambitionierte Erhöhung des Verteidigungsetats gefordert, die sich nun kurz vor dem neuen Budget für 2023 manifestiert: Zunächst sollen die Mittel für das Heer auf jährlich 1 Prozent, dann auf 1,3 Prozent und bis 2028 gar auf 1,5 Prozent des BIP angehoben werden. In Euro stünden so schon für das kommende Jahr Hunderte Millionen mehr zur Verfügung, rechnen Budgetplaner im Gespräch mit der „Krone“ vor.

Brigadier Siegward Schier, Kommandant der 4. Panzergrenadierbrigade, weist Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ein.

(Bild: P. Huber)

Doch einen kleinen Makel hat die Kalkulation: In dem angepeilten BIP-Anteil müssen die Pensionen eingerechnet werden. Sie werden zwar nicht direkt vom Verteidigungs-, sondern vom Sozialministerium bezahlt. Doch in der international üblichen BIP-Angabe werden sie eingerechnet und reduzieren den Betrag um 0,15 Prozentpunkte. Nominell werden dem Heer zunächst also statt 1 Prozent nur 0,85 Prozent zur Verfügung stehen, 2028 statt 1,5 Prozent de facto „nur“ 1,35 Prozent. Ein Anteil, den es seit mehr als einem halben Jahrhundert nicht mehr in Österreich gegeben hat.

Im „Krone“-Interview vom August hat Generalstabschef Rudolf Striedinger auch schon umrissen, wofür er das Geld braucht: „Erstens Schutzausrüstung und bessere Waffenwirkung für unsere Truppe. Zweitens wollen wir in die Mobilität unserer Soldaten, geschützt wie ungeschützt, investieren. Und drittens in die Autarkie des Bundesheeres, um unsere Leistungsfähigkeit auch in Krisenzeiten sicherzustellen.“