Die Bundespräsidentenwahl ist geschlagen. 785 Wahllokale standen den Tiroler Wählern zur Auswahl, doch eines von ihnen gab es in der Realität gar nicht - und zwar mitten in Innsbruck. Kritik üben die Freiheitlichen.
Verblüfft zeigt sich ein „Tiroler Krone“-Leser, der anonym bleiben möchte. Als Bewohner des Wahlsprengels 101 in Innsbruck sei er darüber informiert worden, dass die Bundespräsidentenwahl 2022 am Sonntag in dem für ihn zuständigen Wahllokal in der Leopoldstraße 15/MS Leopoldstraße stattfinde.
Gegen 8.50 Uhr begab ich mich dorthin, stand jedoch vor verschlossenen Türen. Es fand sich dort auch kein Hinweis darüber, dass sich das Wahllokal woanders befinden würde.
Der "Krone"-Leser
„Verständnislos, kopfschüttelnd, verärgert“
„Gegen 8.50 Uhr begab ich mich dorthin, stand jedoch vor verschlossenen Türen. Es fand sich dort auch kein Hinweis darüber, dass sich das Wahllokal woanders befinden würde. Auch beim zweiten Eingang zu dieser Schule am Beginn der Michael-Gaismair-Straße, der derzeit wegen einer Baustelle aber nicht erreichbar ist, fand sich keine entsprechende Information“, schildert der „Krone“-Leser. Auch weitere wahlwillige Personen seien vor diesem „Wahllokal“ gestanden: „Sie verließen teils verständnislos und kopfschüttelnd, teils verärgert den Ort des Geschehens.“
Hat sich der „Krone“-Leser getäuscht? „Nein, in meiner Wahlinformation ist das Gebäude in der Leopoldstraße 15 klar als Wahllokal für die Sprengel 100 bis 103 angegeben“, betont er. Somit habe er um 9.52 Uhr abermals versucht, die Tür zur Schule zu öffnen - ohne Erfolg. „Ich traf weitere Wähler, die unverrichteter Dinge von dannen zogen.“
Tatsächliches Wahllokal war im Baustellenbereich
Zwischenzeitlich sei, kaum sichtbar, in der Michael-Gaismair-Straße - einer Nebenstraße zur Leopoldstraße - ein gelbes Papier mit der Aufschrift „Wahlsprengel 100, 101, 102 und 103“ an den Bauzaun angebracht gewesen. „Letztlich konnte ich dieses Wahllokal im Baustellenbereich zwischen den Häusern Michael-Gaismair-Straße 4 und 6 mit ,MS Ilse Brüll Gasse’ finden.“
Einer der Herren meinte, dass es ein ähnliches Problem bei der Landtagswahl am 25. September gegeben habe.
Der "Krone"-Leser
Er habe die Wahlhelfer darauf aufmerksam gemacht, dass diese Fehlinformation für mehrere Innsbrucker Sprengel zu einem Problem führen könnte. „Einer der Herren meinte, dass es ein ähnliches Problem bei der Landtagswahl am 25. September gegeben habe. Ich war damals aber im Ausland. Ein weiterer Herr begab sich mit mir zum Gebäude in der Leopoldstraße 15 und bestätigte, dass kein Hinweis auf das tatsächliche Wahllokal vorhanden sei. Er wolle sich sofort um die entsprechenden Veranlassungen kümmern.“
„Auch um 12.12 und 14.52 Uhr noch keine Hinweise“
Um 10.30 Uhr seien dann zwar in der Michael-Gaismair-Straße an den dortigen Geländern der Baustelle mehrere „Wahllokal“-Zettel angebracht gewesen. „Am eigentlichen Wahllokal in der Leopoldstraße 15 stand jedoch nach wie vor nicht der geringste Hinweis – auch nicht um 12.12 Uhr oder später um 14.52 Uhr“, sagt er. Der „Krone“ liegen Fotos samt Uhrzeiten vor.
„Peinlicher Fehler der Stadt Innsbruck“
Der Tiroler ist überzeugt, dass „dieser peinliche Fehler der Stadt etlichen Bürgern die Möglichkeit genommen hat, ordnungsgemäß ihre Wahlstimme abzugeben“. Eine Stellungnahme der Stadt Innsbruck beziehungsweise der Bezirks- und Gemeindeverwaltung gab es am Mittwochabend nicht.
„Das ist eine Schande“
Die Freiheitlichen finden dafür kritische Worte. „Es ist wirklich unfassbar. Offenbar sind die Verantwortlichen in Innsbruck, allen voran der grüne Bürgermeister Georg Willi, nicht in der Lage, flächendeckend ordnungsgemäß Wahlen sicherzustellen. Denn laut dem Zeugen waren die Zustände schon bei der Landtagswahl so. Das ist eine Schande“, ist FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger entsetzt. Dieser Vorfall sei ein neuerlicher Beweis dafür, „dass die Stadt Innsbruck schnellstmöglich eine neue Stadtführung benötigt. Bürgermeister Willi kann es einfach nicht“, so Abwerzger.
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