„Wird was weitergehen“

Energie-„Zufallsgewinne“: Kogler kündigt Steuer an

(Bild: P. Huber)

Ab 2023 sollen krisenbedingte extreme Gewinne von Energieunternehmen besteuert werden. Das hat Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) am Samstag auf Ö1 ankündigt. „Da wird was weitergehen, das trau ich mich jetzt ankündigen.“ Bis Anfang kommenden Jahres will er ein Modell beschließen, das dann möglicherweise auch rückwirkend für 2022 gelten soll. Ziel sei, bis Ende des Jahres zu sehen, „wo die Reise hingeht.“ Die ÖVP hat sich in dieser Frage zuletzt zurückhaltend gezeigt.

Ziel sei laut Kogler, bis Ende des Jahres zu sehen, „wo die Reise hingeht.“ Die ÖVP hat sich in dieser Frage zuletzt zurückhaltend gezeigt.

Kritik von SPÖ und FPÖ
Kritik an Koglers Ankündigung einer Zufallsgewinnsteuer für Anfang 2023 kam von SPÖ und FPÖ. „Die Regierung hält die Bevölkerung zum Narren. Die Abschöpfung der Übergewinne ist überfällig“, so SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer. Immerhin habe Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) bereits Mitte Mai davon gesprochen. Noch besser wäre freilich eine Preisregulierung, damit Übergewinne gar nicht erst entstehen, so Krainer.

Gesprächsbedarf in der Regierung sieht Kogler auch noch in Sachen Universitäten. Diese bekommen im Budget für die kommenden beiden Jahre 500 Millionen Euro zusätzlich, die Rektorinnen und Rektoren hatten zuletzt wegen der stark steigenden Teuerung allerdings einen zusätzlichen Bedarf von 1,2 Milliarden Euro bis 2024 angemeldet.

Vizekanzler will sich Zusatz-Budget für Unis noch einmal anschauen
Die Uni Wien hat als Reaktion bereits einen Ausschreibungsstopp bis Februar verhängt. Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) hat die Budgeterhöhung für die Unis mehrfach verteidigt, diese liege sogar über der von den Unis im Frühjahr geforderten Teuerungsabgeltung von 475 Millionen Euro. Die zusätzlichen Forderungen seien nicht absehbar gewesen. 

Kogler betonte, dass es bei vielen Budgetkapiteln gute Steigerungen und eine Abfederung der Teuerung gebe. Wieso das gerade bei den Unis nicht gelungen sein soll, wolle er nun selber anschauen. Mit den Studierendenvertretern von der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) habe er bereits gesprochen, mit der Universitätenkonferenz (uniko) sei noch ein Treffen geplant. Er wolle herausfinden, „ob und inwieweit hier in der Entwicklung der Verhandlungen etwas übersehen wurde“.