Streit im Rechtslager

Meloni an Berlusconi: „Ich bin nicht erpressbar“

Ein Bild aus besseren Tagen: Silvio Berlusconi und Giorgia Meloni während einer gemeinsamen Wahlkampfveranstaltung

(Bild: AFP)

In Italiens Rechtslager, das als Sieger bei den Parlamentswahlen hervorgegangen ist, hängt der Haussegen schief. Der Expremier und Chef der rechtskonservativen Partei Forza Italia, Silvio Berlusconi, reagierte laut Medienangaben verärgert auf das Veto von Wahlsiegerin Giorgia Meloni gegen einige Ministerkandidaten, die der Medienzar für die neue Regierung vorgeschlagen hat. Diese reagierte auf Kritik Berlusconis mit den Worten, sie sei „nicht erpressbar“.

Während der ersten Sitzung des Senats notierte sich Berlusconi herablassende Bemerkungen über Meloni, die er als „überheblich, rechthaberisch, arrogant und beleidigend“ bezeichnete.

Berlusconi: „Mit Meloni kann man nicht verhandeln“
Das Blatt mit Berlusconis Notizen wurde von der Ferne im Senat fotografiert, vergrößert und von der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ veröffentlicht. Mit Meloni könne man nicht verhandeln, denn sie sei unnachgiebig, kritisierte Berlusconi die Wahlsiegerin und Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d‘Italia, wie italienische Medien berichteten.

Streit um Berlosconi-Vertraute
Hintergrund ist der Streit um die Berlusconi-Vertraute Licia Ronzulli. Berlusconi würde sie als Gesundheits- oder Bildungsministerin in die neue Regierung hieven, die voraussichtlich kommende Woche entstehen sollte. Meloni hat jedoch ein Veto gegen die Mailänderin eingereicht und gibt nicht nach.

Meloni reagierte prompt auf Berlusconis Kritik. „Ein Punkt fehlt in diesen Notizen: Ich bin ‘nicht erpressbar‘“, antwortet Meloni Journalisten, die sie nach dem Foto der Notizen Berlusconis gefragt hatten.

Kein gutes Omen für Regierungsbildung
Aus Protest gegen Meloni hatten die Forza Italia-Senatoren nicht für den Kandidaten ihrer Partei Fratelli d ‘Italia für den Senatsvorsitz, Ignazio La Russa, gestimmt. La Russa konnte trotzdem mit Hilfe der Stimmen einiger oppositioneller Senatoren gewählt werden. Der Streit im Rechtsblock ist kein gutes Omen in Hinblick auf die bevorstehende Regierungsbildung in Rom, die Ende nächster Woche beginnen sollte.

Fratelli d‘Italia konnte mit 26 Prozent der Stimmen als stärkste Einzelpartei aus der Parlamentswahl in Italien am 25. September hervorgehen. Die Partei ist in einem Bündnis mit der Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und der Forza Italia, die jedoch nur neun bzw. acht Prozent der Stimmen erhielten. Erwartet wird, dass Meloni zur ersten italienischen Regierungschefin aufrückt.