Der lange als verschollen gegoltene Thomas Schmid ist wieder aufgetaucht - und er kam nicht mit leeren Händen. Der ehemalige ÖBAG-Chef soll vor der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ausgepackt haben. Über mutmaßliche Korruption, Postenbesetzungen, Steuergeldmissbrauch - und über Sebastian Kurz.
Kanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer dürfte sich zu seinem 50. Geburtstag am Dienstag auch eher Socken gewünscht haben, als diese politische Bombe über einige seiner ehemaligen Parteikollegen. Denn wie bekannt wurde, soll der Ex-Finanz-Generalsekretär Thomas Schmid schon ab April dieses Jahres 15 volle Tage lang ausgepackt haben. Umfassend, reumütig und geständig. Es wird über eine Kronzeugenregelung verhandelt.
Kommt es jetzt zur Anklage?
Die Vorwürfe, mit denen Schmid hantiert, wiegen schwer. So soll er unter anderem laut seiner Aussage den Auftrag zum sogenannten Beinschab-Tool direkt von Sebastian Kurz bekommen haben. Alleine diese Aussage könnte dem ehemaligen türkisen Vorzeigemann massive juristische Probleme einhandeln - eine Anklage dürfte damit unausweichlich sein und im schlimmsten Fall droht sogar Haft. Dass Kurz-Anwalt Werner Suppan die Glaubwürdigkeit von Thomas Schmid anzweifelt und von einem „Anpatzversuch“ spricht, ist wenig überraschend.
Hauptakteure weg, Verantwortung bleibt
Damit wird die ÖVP einmal mehr von ihrem türkisen Schatten eingeholt. Freilich, die Hauptakteure, um die es hier geht, haben schon längst die politische Reißleine gezogen und sich in die Privatwirtschaft verabschiedet. Somit dürfte es zumindest personell keine Konsequenzen geben - über die moralischen Learnings aus der ganzen Geschichte und über das, was hinter den Kulissen passiert, werden wir aber noch umfassend sprechen müssen!
ÖVP muss Schlussstrich ziehen
Die ÖVP wäre gut beraten, einen endgültigen Schlussstrich unter ihre türkise Ära zu machen und sich eindeutig zu distanzieren. Zwar kann das die jetzigen Erkenntnisse nicht vom Tisch wischen - es ist aber die einzige Chance, um die letzten, ohnehin nur noch in homöopathischen Dosen vorhandenen Reste des Vertrauens zu erhalten. Die aktuellen Umfragewerte sind ja schon jetzt für die Partei nicht berauschend!
Der Prätorianer, der Probleme macht
Thomas Schmid schrieb einst - am Höhepunkt von Kurz‘ Erfolg - in einem der Dutzenden Chats: „Ich bin einer deiner Prätorianer, der keine Probleme macht, sondern löst.“ Jahre später sieht die Sache doch etwas anders aus.
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