Nächste Eskalation

Kickl schließt Claudia Schönbacher aus der FPÖ aus

Claudia Schönbacher

(Bild: Sepp Pail)

Die Eskalation rund um die FPÖ Graz geht weiter: Herbert Kickl hat die Grazer Stadtparteiobfrau Claudia Schönbacher aus der Partei ausgeschlossen. Am Dienstag hatte sich diese hinter Klubchef Alexis Pascuttini gestellt, der von der Landespartei ausgeschlossen wurde.

Am Dienstag überschlugen sich die Ereignisse in der Grazer FPÖ einmal mehr: Alexis Pascuttini wurde aus der FPÖ ausgeschlossen. Er hätte sich nicht an Beschlüsse der Landespartei gehalten, hieß es. Am Nachmittag trat Pascuttini vor die Presse und erklärte sich: Die Grazer FPÖ habe sich geweigert, den ihrerseits ausgeschlossenen Gemeinderat Roland Lohr wieder aufzunehmen, so, wie die Landespartei das wollte.

Bei Lohr wurden am Samstag Hausdurchsuchungen durchgeführt, er ist zudem Beschuldigter im Ermittlungsverfahren um den Finanzskandal, der die ehemalige Grazer FPÖ-Spitze um Mario Eustacchio und Armin Sippel zu Fall gebracht hat.

Klubobmann Alexis Pascuttini (FPÖ Graz) und Stadträtin Claudia Schönbacher im Rahmen seiner Stellungnahme nach dem Parteiausschluss am Dienstag in Graz

(Bild: APA/INGRID KORNBERGER)

„Parteischädigendes Verhalten“
Claudia Schönbacher stellte sich bei einer Pressekonferenz am Dienstag hinter ihren Klubchef Pascuttini - und sagte, dass sie nun selbst mit einem Parteiausschluss rechne. Seit Mittwochmorgen ist das jetzt Gewissheit: Herbert Kickl wirft Schönbacher „parteischädigendes Verhalten“ vor und hat sie aus der Partei ausgeschlossen. Nur der Bundesparteiobmann konnte diesen Schritt setzen, da Schönbacher Mitglied der Bundespartei ist.

Beide bleiben in Funktionen
„Klubobmann Alexis Pascuttini und ich sind im Vorjahr angetreten, um eine ehrliche Politik zu machen. Und das werden wir in unseren Funktionen als Klubobmann und Stadträtin auch weiterhin tun!“, äußerte sich Schönbacher dazu. Sie will mit Pascuttini vor das Partei-Schiedsgericht ziehen. 

Die Landespartei rund um Mario Kunasek und Stefan Hermann prüft wiederum „rechtliche Schritte“ gegen die Vorwürfe, die Pascuttini am Dienstag vor der Presse machte. 

Stadtparteitag am Freitag wohl ohne Schönbacher
Am Freitag wollte sich Schönbacher nach einem Misstrauensvotum als Chefin der Grazer Blauen bestätigen lassen. Wenn sie kein Parteimitglied ist, kann sie sich allerdings nicht als Kandidatin aufstellen.