„Schwarze Terrorliste“

Nun droht Iran Großbritannien mit Sanktionen

Irans Präsident Ebrahim Raisi

(Bild: AP)

Die Regierung Irans will mehr als ein Dutzend britischer Personen und Einrichtungen auf eine „schwarze Terrorliste“ setzen. Damit reagiert sie auf die Sanktionen, die die EU am Montag unter anderem gegen die iranische Sittenpolizei verhängt hatte.

Darüber hinaus betreffen die Sanktionen der EU unter anderem mehr als ein Dutzend Menschen und Organisationen im Iran. Darunter sind etwa Irans Informationsminister Issa Sarepur, die Basij-Milizen sowie das Cyber-Abwehrkommando der Islamischen Revolutionsgarden. Mit den Strafmaßnahmen reagierte die EU darauf, dass Proteste im Land gewaltsam niedergedrückt werden.

Diese richten sich gegen das System und wurden vom Tod der 22-jährigen Kurdin Zhina „Masha“ Amini ausgelöst. Die Sittenpolizei hatte sie festgenommen, weil sie die Zwangsvorschriften für das Tragen eines Kopftuchs nicht eingehalten haben soll. Die junge Frau starb am 16. September in Polizeigewahrsam. Seither demonstrieren landesweit tausende Menschen gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie das islamische Herrschaftssystem.

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Anstatt den Kurs zu ändern, hat die Regierung in Teheran nun britische Personen und Einrichtungen auf eine „schwarze Terrorliste“ setzen. Das gab Außenminister Hussein Amirabdollahian am Mittwoch bekannt, wie staatliche Medien berichteten. Mit Sanktionen wurden unter anderem der britische Geheimdienst GCHQ, in London ansässige persischsprachige Medienhäuser wie BBC Persian und Iran International sowie britische Politikschaffende und Offizierinnen sowie Offiziere belegt. Sie dürfen nicht mehr in den Iran einreisen, ihre Vermögen werden eingefroren. Laut Teheran seien die Betroffenen für „Gewalt und Terrorakte“ verantwortlich.

Bevölkerung leidet unter Sanktionen
Dass die zusätzlichen Sanktionen des Westens gegen den Iran ihre gewünschte Wirkung erzielen, ist laut internationalen Medienberichten fraglich. „Der Iran ächzt schon seit Jahren unter internationalen Strafmaßnahmen, doch bislang hat das die Führung in Teheran nur in der Überzeugung bestärkt, dass sie das Land weiter fest im Griff behalten muss. Die einzigen, die wirklich unter den Folgen leiden, sind die einfachen Bürger“, schrieb etwa die niederländische Tageszeitung „de Volkskrant“. Wohnen und Lebensmittel seien kaum noch leistbar.