Im ganzen Land

Ruf nach Mobilitätswende: Demos am Wochenende

Österreich
20.10.2022 11:38

Am Wochenende wollen mehr als 20 Initiativen an unterschiedlichen Orten in Österreich für eine ökologische und soziale Mobilitätswende und das Aus für fossile Großprojekte auf die Straße gehen. Angekündigt wurden am Donnerstag unterschiedlichste Aktionen. Gefordert wird klimagerechte Mobilität zu fairen Preisen.

Die „Mobilitätswende-Aktionstage“ sind vom Freitag bis Sonntag avisiert - vom Burgenland bis Vorarlberg. Ein Beispiel: „Vor der anstehenden Landtagswahl in Niederösterreich protestieren wir gemeinsam mit den Lichtenwörther Bauern gegen ein völlig veraltetes Straßenprojekt, das im letzten Jahrtausend geplant wurde. Wir wollen die wertvollen Lichtenwörther Äcker und die Fischa-Au im Osten von Wiener Neustadt retten“, kündigte Helmut Buzzi von der Initiative „Vernunft statt Ostumfahrung“ in Wiener Neustadt an.

„Vom Burgenland bis Vorarlberg“
Auch das „Aktionsbündnis Mobilitätswende Salzburg“ und „LobauBleibt“ in Wien sind beteiligt. „Vom Burgenland bis Vorarlberg: Wir werden nicht dabei zuschauen, wie Politiker und Politikerinnen mit neuen Autobahnen, Mega-Parkgaragen und anderen Wahnsinnsprojekten unser aller Lebensgrundlagen zerstören“, so Lena Schilling, Sprecherin von „LobauBleibt“.

Polizei mittlerweile bestens vorbereitet
Spätestens seit den Protesten rund um Lobautunnel und Stadtstraße hat die Wiener Polizei viel Erfahrung im Umgang mit den Öko-Aktivisten. Aktuell gilt es - im gesetzlichen Rahmen - die meist unangemeldeten Aktionen so schnell wie möglich aufzulösen, um ein Verkehrschaos zu verhindern. Dafür rückt in erster Linie die Bereitschaftseinheit sowie die Spezialeinheit WEGA aus. Parallel dazu erfolgt zunächst eine Durchsage, dann wird die Demonstration durch einen Beamten des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) formal aufgelöst.

Die genaue Vorgangsweise will die Polizei aus „einsatztaktischen Gründen“ nicht preisgeben. Mittlerweile ist aber klar, dass die Polizei mit Lösungsmittel (für die Klebe-Chaoten) und anderen Werkzeugen anrückt. So wurde eine der jüngsten Aktionen schon binnen zehn Minuten beendet. Auch deshalb, weil sich die Aktivisten großteils kooperativ verhalten, heißt es vonseiten der Landespolizeidirektion. Dennoch kann es zu Anzeigen und Festnahmen kommen.

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