Bolsonaro vs. Lula

Stichwahl: Brasilien rüstet sich gegen Fake-News

Jair Bolsonaro muss sich in der Stichwahl seinem Vorgänger Luiz Inácio Lula da Silva stellen.

(Bild: APA/AFP/Evaristo Sa)

Etwas mehr als eine Woche vor der umkämpften Stichwahl um die Präsidentschaft in Brasilien hat die höchste Wahlbehörde des Landes neue Regeln verabschiedet, um Desinformation im Wahlkampf einzuschränken. Das oberste Wahlgericht TSE verpflichtete die Betreiber von Online-Medien dazu, als falsch eingeschätzte Inhalte binnen zwei Stunden zu entfernen.

Seit Beginn des Wahlkampfs für die Stichwahl habe es „eine starke Ausbreitung von nicht nur falschen Informationen, sondern auch von Aggressivität in diesen Informationen, von Hassrede“ gegeben, begründete TSE-Chef Alexandre de Moraes den Schritt.

„Zersetzung der Demokratie“
Die Falschinformationen würden eine „Zersetzung der Demokratie“ zur Folge haben, warnte Moraes, der sich am Donnerstag mit Vertretern der Wahlkampfteams von Amtsinhaber Jair Bolsonaro und Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva traf.

Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva

(Bild: AFP)

Tags zuvor hatte er mit Vertretern von Facebook, Instagram, Whatsapp, Google, Tiktok, Telegram und Youtube gesprochen. Für jede Stunde, die betreffende Inhalte länger als die festgelegten zwei Stunden online bleiben, wurde eine Strafe zwischen 100.000 und 150.000 Real (20.000 bis 29.000 Euro) festgelegt.

Wahlkämpfer zur Löschung aufgerufen
Das TSE verlangte zudem, dass die beiden Wahlkampfteams eine Reihe von im Internet veröffentlichten Botschaften beseitigen. So sollte Bolsonaros Team Videos entfernen, die Lula in die Nähe von Abtreibungsbefürwortern und Drogen rückten und ihm vorwarfen, im Falle seiner Wahl Kirchen schließen zu wollen. Lulas Lager musste Material löschen, das den rechtsextremen Präsidenten in Verbindung zu Kannibalismus und Pädophilie bringt.

Die Stichwahl ist für den 30. Oktober angesetzt. Im ersten Wahlgang am 2. Oktober hatte Lula 48 Prozent der Stimmen erreicht, Bolsonaro kam auf 43 Prozent.