Angelobung am Samstag

Italiens Wahlsiegerin Meloni soll Regierung bilden

Giorgia Meloni ließ bei der Wahl Ende September Berlusconi und Salvini weit hinter sich.

(Bild: AP)

Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat am Freitag die Wahlsiegerin und Rechtsaußen-Politikerin Giorgia Meloni offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt. Die 45-jährige Chefin der ultrarechten Partei „Fratelli d‘Italia“ (FdI -Brüder Italiens) nahm Mattarellas Auftrag an und präsentierte auch bereits ihre Ministerliste. Die neue Regierung soll schon am Samstagvormittag vereidigt werden. Meloni wird damit aller Voraussicht nach die erste Frau an der Spitze einer italienischen Regierung.

Mattarella führte mit Meloni am Freitagnachmittag ein anderthalbstündiges Gespräch, bevor er ihr den Regierungsauftrag erteilte. Melonis Partei, die einstige postfaschistische Kleinpartei Fratelli d‘Italia, stieg bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 25. September mit 26 Prozent der Stimmen zur stärksten Partei im Parlament auf. Mit deutlichem Vorsprung überholte die ultrarechte Partei ihre lange dominierenden rechten Verbündeten Lega und Forza Italia, die nur neun bzw. acht Prozent der Stimmen bekamen.

Meloni hat breite rechte Mehrheit
Meloni konnte daher den Führungsanspruch in der Mitte-Rechts-Allianz stellen. Das war für Lega-Chef Matteo Salvini und Ex-Premier Silvio Berlusconi in den vergangenen Wochen sichtlich schwer zu verdauen. Gemeinsam verfügt die Rechtsallianz über eine breite Mehrheit in beiden Kammern des italienischen Parlaments.

Präsident Mattarella hat schon zahlreiche Regierungskrisen erlebt und -aufträge erteilt.

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Die Rechtspopulistin, die mitunter „Königin der Postfaschisten“ genannt wird, fiel im Wahlkampf mit schrillen Auftritten und scharfen Angriffen auf. Die aus Rom stammende Berufspolitikerin wetterte gegen illegale Einwanderung, hohe Steuern und die Brüsseler Technokratie. Ihr erklärtes Ziel ist es, die italienische „Identität“ vor der Globalisierung zu verteidigen. In ihren Reden verweist Meloni gern auf Italiens christliche Wurzeln und die Werte der traditionellen Familie.

Draghi hat keine Ratschläge für Nachfolgerin
Meloni löst den parteilosen italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi ab. Der frühere EZB-Präsident sagte am Freitag auf seinem letzten EU-Gipfel, er habe keine Ratschläge für die Nachfolgeregierung. Er habe sich um einen „ruhigen Übergang“ bemüht, damit die neue Regierung so rasch wie möglich ihre Arbeit aufnehmen könne, so Draghi in Brüssel.

In der neuen Regierung erhält die Nummer zwei der konservativen Partei Forza Italia und Ex-EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani den Posten des Außenministers und des Vizepremiers in der neuen Mitte-Rechts-Regierung. Lega-Chef Matteo Salvini übernimmt den Posten des zweiten Vizepremiers und des Infrastrukturministers übernimmt. Der Spitzenpolitiker der Lega, Roberto Calderoli, wird das Ministerium für die Regionen führen, das sich mit der Frage der regionalen Autonomie befassen muss. Der römische Polizeichef Matteo Piantedosi wird das Innenministerium leiten. Justizminister wird der pensionierte Richter Carlo Nordio von den Fratelli d‘Italia.

Ebenfalls aus Melonis ultrarechter Partei kommt Daniela Santanche, die das Tourismusministerium übernimmt. Melonis „rechte Hand“ und Schwager Francesco Lollobrigida wird das Landwirtschaftsministerium führen. Melonis Vertrauter Guido Crosetto, Mitbegründer der Fratelli d‘Italia künftig den Posten des Verteidigungsministers.