„Allerletzten Ausweg“

Asyl-Zelte aufgestellt – aber (noch) nicht bewohnt

Zelte, wie in der EAST Thalham in Oberösterreich, sind auf längere Sicht keine geeignete Lösung. Doch feste Quartiere zu finden, ist nicht einfach.

(Bild: APA/BARBARA GINDL)

Nachdem in den vergangenen Tagen sowohl in Tirol als auch in Vorarlberg seitens des Bundes Zelte zur Unterbringung von Asylwerbern bzw. Flüchtlingen aufgestellt worden waren, bleibt weiter offen, ob diese letztlich auch tatsächlich bevölkert werden. Mit Stand Samstagmittag waren sie es noch nicht ...

Gegenüber der APA sprach die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU) von einem „allerletzten Ausweg“, es gebe aber mittlerweile „gute Signale“ aus den Ländern.„Das stimmt uns zuversichtlich“, meinte BBU-Sprecher Thomas Fussenegger angesprochen auf politische Bekundungen in Tirol und Vorarlberg, anderweitige Quartiere zu finden bzw. zu schaffen.

Diese Woche waren in Absam nahe Innsbruck sowie in Feldkirch auf Grundstücken des Bundes Zelte aufgestellt worden waren. Diese blieben aber vorerst leer. Man appelliere weiter an die betroffenen Bundesländer, mehr Menschen zu übernehmen, „damit es nicht dazu kommt“, die Menschen in Zelten unterzubringen, so Fussenegger. Derzeit sei alles offen. Noch passiere zu aber wenig. So habe Vorarlberg diese Woche etwa nur 85 zusätzliche Personen aufgenommen. „Das ist zu wenig. Es muss noch mehr passieren“, meinte der BBU-Sprecher.

Kritik am Bund
Sowohl die politisch Verantwortlichen in Tirol als auch in Vorarlberg hatten das Vorgehen des Bundes kritisiert. Sie wollen weiter verhindern, dass Asylwerber in den Zelten unterkommen und stellten ausreichende anderweitige Quartiere in Aussicht. In Tirol, wo ab Dienstag die neue schwarz-rote Regierung in Amt und Würden sein wird, ließ der künftige Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer (SPÖ) am Freitag wissen, dass es mit ihm keine Zelte im Bundesland geben werde.

Dornauer ist künftig für die Flüchtlingsagenden zuständig. Der künftige Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) pflichtete dem SPÖ-Chef bei. Beide kündigten an, menschenwürdige Unterkünfte zu organisieren. Das Vorgehen des Bundes stieß zudem in den beiden betroffenen Kommunen in Tirol und Vorarlberg auf massive Irritationen. Da wie dort wurde bezweifelt, dass das Vorgehen rechtens sei