Regierung vereidigt

„Großer Tag für Rechte“ – Orban gratuliert Meloni

Die Vereidigung der neuen italienischen Regierung um die Rechtspopulistin Giorgia Meloni löst den Beifall des ungarischen Premiers Viktor Orban aus, der seit Jahren freundschaftliche Beziehungen zur Chefin der Rechtspartei „Fratelli d‘Italia“ (FdI - Brüder Italiens) unterhält. „Ich gratuliere Giorgia Meloni zur Bildung ihrer Regierung. Heute ist ein großer Tag für die europäische Rechte“, twitterte Orban.

Ungarns Regierungschef postete ein Foto, dass die beiden gut gelaunt gezeigt (siehe unten). Glückwünsche erhielt Meloni auch von Marine Le Pen, der Chefin des französischen Rassemblement National (RN). „Ich wünsche Giorgia Meloni, der neuen Ministerpräsidentin von Italien, und Matteo Salvini, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten, viel Erfolg. Überall in Europa kommen Patrioten an die Macht und mit ihnen das Europa der Nationen, auf das wir hoffen“, betonte Le Pen.

Auch Biden gratuliert
Auch andere Spitzenpolitiker gratulierten Meloni, hoben dabei aber freilich andere Aspekte hervor. Italien sei ein wichtiger NATO-Verbündeter und enger Partner, „da unsere Länder gemeinsame globale Herausforderungen angehen“, teilte US-Präsident Joe Biden am Samstag mit. Er freue sich darauf, gemeinsam mit Italien in der G7, die „Unterstützung für die Ukraine fortzusetzen, Russland für seine Aggression zur Rechenschaft zu ziehen, die Achtung der Menschenrechte und der demokratischen Werte zu gewährleisten und ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum aufzubauen.“

Glückwünsche kamen auch vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. „Ich wünsche der neuen Regierung, dass sie alle Herausforderungen der Gegenwart erfolgreich meistert. Ich freue mich auf eine weitere fruchtbare Zusammenarbeit, um Frieden und Wohlstand in der Ukraine, in Italien und in der Welt zu sichern!“, schrieb Selenskyj auf Twitter.

Tschechische Regierung will enge Zusammenarbeit
Der tschechische Premierminister Petr Fiala sieht Möglichkeiten einer engen Zusammenarbeit mit Meloni. „Ich kenne ihre Position zur europäischen Integration und ich glaube, dass eine gute Zusammenarbeit möglich ist“, so Fiala im Interview mit der Tageszeitung „La Stampa“. Die Tschechische Republik hat in diesen sechs Monaten die Präsidentschaft der Europäischen Union inne.

Glückwünsche für Meloni trafen auch aus Brüssel ein. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gratulierte Meloni als „erster Frau in dieser Funktion“. „Ich bin bereit und glücklich, auf konstruktive Weise mit der neuen italienischen Regierung zusammenzuarbeiten und Antworten auf die Herausforderungen zu finden, die uns bevorstehen“, twitterte von der Leyen.

„Europa steht vor enormen Herausforderungen. Europa braucht Italien. Gemeinsam werden wir alle Schwierigkeiten überwinden. Gute Arbeit!“, schrieb die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, in einem Tweet auf Italienisch.

Freundliches Äußeres, ultrarechte Positionen - die neue italienische Regierungschefin Giorgia Meloni

(Bild: AP)

Erstes Treffen mit Macron
Als ersten ausländischen Politiker wird Meloni in ihrer Rolle als Italiens neue Premierministerin den französischen Präsidenten Emmanuel Macron treffen, der am Sonntag in Rom erwartet wird. Am Dienstag trifft er den Papst. Franziskus hat den französischen Staatspräsidenten seit dessen Amtsantritt 2017 bereits zwei Mal im Vatikan empfangen, zuletzt Ende November 2021. Macron reist anlässlich des Jahrestreffens der katholischen Basisgemeinschaft Sant‘Egidio nach Rom.