Ständig fern geblieben

Thomas Schmid tritt endlich bei U-Ausschuss auf

Thomas Schmid

(Bild: Trend/Wolfgang Wolak/Verlagsgruppe News/picturedesk.com)

Im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss dreht sich in dieser Woche alles um Thomas Schmid. Der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium und Ex-ÖBAG-Chef wird nach mehrmaligem Ignorieren von Ladungen am Donnerstag nun doch als Auskunftsperson im ÖVP-U-Ausschuss erscheinen. Schmids Aussagen bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), durch die er mehrere prominente ÖVP-Politiker belastet hatte, werden im Zentrum der Befragung stehen.

Wozu genau die Parlamentarier Schmid am 3. November befragen werden, beschäftigte vergangene Woche auch die WKStA. Die Anklagebehörde befürchtet, dass Fragen im U-Ausschuss zu Themen, zu denen er noch nicht vernommen wurde, die Ermittlungen behindern könnten.

Die Staatsanwaltschaft trat deshalb mit einer Liste an Themengebieten, zu denen Schmid bereits ausgesagt hatte, an die Fraktionen heran. Eine Einigung konnte bisher jedoch nicht erzielt werden, da die ÖVP - als einzige Fraktion - einem Übereinkommen dieser Art nicht zustimmte.

Fragen zu Kurz, Wolf und Benko
Auf jeden Fall befragt werden wird Schmid zu den Inhalten der bereits bekannten Einvernahmeprotokolle: Ob Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vom „Beinschab-Österreich-Tool“ gewusst habe, beziehungsweise es in Auftrag gegeben habe, Kurz‘ Rolle bei Postenbesetzungen wie jener von Thomas Schmid als ÖBAG-Chef und einer damit verbunden, mutmaßlichen Falschaussage Kurz‘ im U-Ausschuss sowie angebliche Steuererleichterungen für Investoren wie Siegfried Wolf oder René Benko.