Mehrheit für Netanyahu

Sieg bei Israel-Wahl: „König Bibi“ ist zurück

Nach mehr als einem Jahr in der Opposition schafft Benjamin Netanyahu das Comeback. Er dürfte mithilfe von extrem rechten Parteien wieder Regierungschef werden.

Bibi! Bibi! Bibi! Bibi! Bibi! Bibi!“ – Die Rufe nach „König Bibi“, wie Benjamin Netanyahu von seinen Fans genannt wird, wollten auf der Wahlparty des Likud gar nicht verstimmen, bis dieser gegen drei Uhr Früh schließlich persönlich auftrat und sich frenetisch feiern ließ. Überall israelische Fahnen, überall weiß-blaue Luftballons, und die Parteihymne dröhnte aus den Boxen lautstark auf Dauerschleife.

Trotzdem gab Bibi, wie ihn auch seine Feinde nennen, sich vorerst noch vorsichtig, da das offizielle Endergebnis wie immer in Israel erst zwei Tage nach der Wahl feststehen wird. Und so stapelte Netanyahu ganz bewusst tief, als er sagte: „Wir befinden uns am Rande eines großen Wahlsieges!“

Eines Wahlsieges im fünften Anlauf wohlgemerkt. So oft hatten die Israelis in den vergangenen dreieinhalb Jahren zu den Urnen gehen müssen. Netanyahus Likud ist mit voraussichtlich 31 der insgesamt 120 Sitze in der Knesset, dem israelischen Parlament, wie schon zuvor stärkste Fraktion, konnte aber nicht zulegen. Den Sieg verdankt Netanyahu den anderen Parteien aus dem religiös-rechten Lager. Allen voran der religiös-zionistischen Partei „Jüdische Macht“ von Itamar Ben-Gvir, die auf dem dritten Platz landete. Die linksliberale Zeitung „Haaretz“ spricht von einem „Schocktriumph der extremen Rechten“.

Benjamin Netanyahu jubelt gemeinsam mit seiner Ehefrau, er schafft das Comeback.

(Bild: AFP)

Der Rechtsextreme Ben-Gvir könnte Minister werden.

(Bild: AFP)

Itamar Ben-Gvir ist mehrfach wegen Verhetzung vorbestraft, lässt seine Anhänger schon mal durch die Altstadt von Jerusalem ziehen und „Tod allen Arabern“ rufen. Jetzt hofft er in der neuen Regierung von Netanyahu Sicherheitsminister zu werden. Seine Pläne lassen in den USA und der EU bereits die Alarmglocken läuten: Er möchte gerne das gesamte Westjordanland annektieren, alle nicht genehmen Araber ausweisen, das Höchstgericht politisch besetzen und – als Zuckerl für Bibi – den Straftatbestand der Untreue für Politiker abschaffen. Genau deshalb steht Netanyahu ja vor Gericht. Mit seiner Mehrheit in der Knesset hofft er jetzt, das Verfahren niederschlagen zu können, sieht er sich selbst doch als politisch verfolgt – eine Ansicht, die auch viele seiner Anhänger teilen.

Der zurzeit noch amtierende Regierungschef Jair Lapid hat mit seiner Zukunftspartei zwar von bisher 17 auf 24 Mandate zugelegt, aber dennoch schlechter abgeschnitten als erwartet. Insgesamt hat es für den bisherigen Anti-Netanyahu-Block aus diversen Parteien einfach nicht gereicht. Lapid versucht vorerst die Hoffnung doch noch aufrechtzuerhalten – bis die letzte Stimme ausgezählt ist.

Die Frage dabei ist vor allem, welche der Kleinparteien noch den Sprung über die 3,25-Prozent-Hürde für den Einzug in die Knesset schaffen können, was zu einer Neuverteilung der Mandate führen könnte.

Nach Bekanntgabe des offiziellen Wahlergebnisses wird Staatspräsident Isaac Herzog den Auftrag zur Bildung einer Regierung erteilen. Nach Lage der Dinge wird Netanyahu diesen Auftrag erhalten.