Für Verlängerung

Verfahrensrichter: Schmid-Befragung „gräuslich“

Verfahrensrichter Pöschl hatte es am Donnerstag nicht leicht im U-Ausschuss - er musste immer wieder das gleiche Programm abspulen.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Neben mehreren Parteien spricht sich jetzt auch der Verfahrensrichter, Wolfgang Pöschl, für eine Verlängerung des U-Ausschusses zu ÖVP-Korruption aus. Mit der Aussage von Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) sei ein „neues Faktum eingetreten, das erörtert werden sollte“. Schmids Auftritt am Donnerstag bezeichnete er als „gräuliche, um nicht zu sagen gräusliche Stunde oder Stunden“.

Der Ex-ÖBAG-Chef hatte sich durchgehend auf sein Aussageverweigerungsrecht berufen, da gegen ihn in fast allen Bereichen ermittelt wird. Dies, obwohl er bei der WKStA bereits umfangreich ausgesagt hatte. Das versteht Pöschl nicht, wie er am Freitag im Ö1-„Morgenjournal“ deutlich machte. Mit seinem Schweigen habe sich Schmid „sicherlich an den Rat seines Rechtsanwaltes gehalten“, so der Verfahrensrichter. Das sei Strategie gewesen.

„Ausschuss ad absurdum geführt“
Fest stehe jedenfalls, dass Schmid „hier unter Wahrheitspflicht gestanden“ sei. Er habe sich wohl nicht der Gefahr einer strafgerichtlichen Verfolgung wegen Falschaussage aussetzen wollen. Vor der WKStA habe er 15 Tage ausgesagt, „Wir hatten drei Stunden vorgesehen und nicht eine Antwort bekommen“, so Pöschl. Schmid gab überhaupt keine Antwort, nicht einmal die Frage, ob eine Unterschrift von ihm stamme, wollte er beantworten. „Damit hat man eigentlich den Ausschuss ad absurdum geführt“, sagte der Verfahrensrichter.

Wolfgang Pöschl hofft jetzt auf eine rasche Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, da Schmid allenfalls noch einmal geladen werden sollte. Aber auch andere Personen könnten zu diesem „neuen Faktum“ noch einmal befragt werden. Dieses könne man nicht in „drei bis vier Wochen abarbeiten“. Daher wäre eine Verlängerung geboten, argumentierte der Verfahrensrichter.

Jetzt auch NEOS für Verlängerung
Auch die NEOS hatten sich am Donnerstag nach der Befragung des Ex-ÖBAG-Chefs für eine Verlängerung um einen Befragungstag offen gezeigt, um Schmid noch einmal laden zu können. Die anderen Fraktionen begrüßten das, obwohl ihnen eine Verlängerung um drei Monate freilich lieber wäre.