„Krone“-Kommentar

Sind das noch faire Wahlen?

Analysiert für die „Krone“: Außenpolitik-Experte Kurt Seinitz

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Im US-Abgeordnetenhaus mit 435 Sitzen entschieden am Dienstag fünf Sitze über die Mehrheit, im Senat mit 100 Sitzen entschied ein Sitz, ob Präsident Biden für den Rest seiner Amtszeit eine „lahme Ente“ ist. (So nennen die Amerikaner einen Präsidenten ohne Mehrheit im Kongress.)

Wie sieht so eine US-Wahl wirklich aus? Im Abgeordnetenhaus sind die Grenzen der Mehrheit der Wahlkreise derart grotesk zugeschnitten (Fachjargon: „Gerrymandering“), dass sie von vornherein fix an eine der beiden Parteien fallen. Dort zeigt sich auch keiner der Spitzenpolitiker, um Wahlkampf zu machen.

Ein ähnliches Akzeptanzproblem hat der Senat. Jeder Bundesstaat hat zwei Sitze. Das gilt auch für das Dutzend von Mittelweststaaten (Fachjargon: „Flyover States“) mit besonders geringer Bevölkerungszahl, aber strammer Mehrheit der Republikaner. Der Westküsten-Staat Kalifornien hingegen, der allein die fünftgrößte Wirtschaftsmacht der Welt darstellt, ist mit seinen zwei Senatssitzen eklatant unterrepräsentiert. Auch hat sich das Schwergewicht der USA schon längst von der historischen Ostküste (New York, Washington, Boston) zur Westküste verschoben.

Ganz arg wird es bei der Präsidentenwahl, die von Wahlmännern („Electors“) entschieden wird. Jeder Staat hat so viele Wahlmänner, wie seine Vertretung in beiden Kammern des Kongresses ist.

Dem Sieger in einem Staat fallen alle Wahlmänner zu (Fachjargon: „K.-o.-System“). Donald Trump hatte in beiden Wahlen die Wählermehrheit verfehlt, doch war es ihm 2016 gelungen, mit hauchdünner Mehrheit alle Wahlmänner zweier großer Staaten zu erringen. So wird der Verlierer zum Sieger ...