„Dasselbe wie 2020???“

Midterms: Trump ruft bereits zu Protesten auf

Ex-US-Präsident Donald Trump hat am Tag der Midterm Elections, der Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten, über angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe geschimpft - und zu Protesten aufgerufen. In Detroit sei Wählern im Wahllokal gesagt worden, sie hätten schon abgestimmt: „Dies geschieht in großer Zahl, auch andernorts. Protestieren, protestieren, protestieren!“, schrieb Trump am Dienstag auf der von ihm mitbegründeten Social-Media-Plattform „Truth Social“.

Belege für seine Behauptungen legte Trump keine vor. In einer Serie von Posts verbreitete er ohne Belege weitere Anschuldigungen über angeblichen Betrug bei den Midterms und schrieb unter anderem: „Geschieht dasselbe mit dem Wahlbetrug wie 2020???“

Dunkle Erinnerungen an Präsidentschaftswahl
Trump weigert sich bis heute, seine Wahlniederlage 2020 gegen den Demokraten Joe Biden einzugestehen, und verbreitet weiter unbeirrt Behauptungen, er sei durch massiven Wahlbetrug um einen Sieg gebracht worden. Im Zuge dessen war am 6. Jänner 2021 das Kapitol in der US-Hauptstadt Washington von Trump-Anhängern gestürmt worden. Mehrere Menschen starben.

Trump mit Gattin Melania beim Verlassen des Wahllokals in Palm Beach, Florida

(Bild: APA/AFP/EVA MARIE UZCATEGUI)

Dutzende Wahlautomaten in Arizona ausgefallen
Trump echauffierte sich weiters darüber, dass im umkämpften Bundesstaat Arizona elektronische Wahlgeräte nicht funktionieren würden. Tatsächlich sind in einem Bezirk in Arizona Dutzende Wahlautomaten ausgefallen. Es gebe „in rund 20 Prozent“ der 223 Wahllokale im Bezirk Maricopa County technische Probleme mit den Maschinen, sagte der Vorsitzende der örtlichen Wahlaufsichtsbehörde. Die ausgefallenen Maschinen hätten aber keinen Einfluss auf die Korrektheit der Wahl. Die Behörde richtete eigenen Angaben zufolge „sichere Boxen“ ein, in denen die Stimmzettel bis zur Auszählung aufbewahrt würden.

Bei der Präsidentschaftswahl 2020 hatte Biden in Arizona mit einem hauchdünnen Vorsprung von 10.000 Stimmen vor Trump gewonnen. Maricopa County, zu dem auch Arizonas Hauptstadt Phoenix gehört, war damals ausschlaggebend für Bidens Sieg. Doch in dem weitgehend ländlichen und in der Vergangenheit eher republikanisch geprägten US-Bundesstaat löste das Ergebnis der Abstimmung Verschwörungstheorien über eine angebliche Wahlmanipulation aus.

Trump wählte innerparteilichen Konkurrenten DeSantis
Bei den Wahlen am Dienstag hat Trump eigenen Angaben zufolge Floridas republikanischen Gouverneur Ron DeSantis unterstützt. Mit seiner Frau Melania erschien der 76-Jährige im Wahllokal in Palm Beach nahe seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida. Der 44-jährige DeSantis gilt als möglicher Präsidentschaftskandidat für 2024 und größter interner Konkurrent von Trump, der immer wieder eine eigene Kandidatur angedeutet und zuletzt eine „sehr große Mitteilung“ für den 15. November in Aussicht gestellt hat.