Sanktionen gefordert

Irans Außenminister droht Deutschland

Der iranische Außenminister hat Deutschlands Regierung mit „langfristigen Konsequenzen“ gedroht. Diese hatte zuvor das brutale Vorgehen Teherans gegen die landesweiten Proteste kritisiert und zusätzliche Sanktionen gegen den Iran gefordert.

Im Detail hatte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Mittwoch auf Twitter geschrieben: „Wir stehen an der Seite der Männer & Frauen im Iran, und zwar nicht nur heute, sondern sondern: so lange es notwendig ist.“ Bei dieser Gelegenheit hatte sie zudem ein weiteres Sanktionspaket gegen den Iran angekündigt. „Gleichzeitig arbeiten wir daran, dass es im UNO-Menschenrechtsrat eine Sondersitzung zum Iran gibt und ein Aufklärungsmechanismus mandatiert wird“, schrieb Baerbock.

Am Mittwoch diskutierte der Deutsche Bundestag in Berlin über einen Antrag, den Protest im Iran durch zusätzliche Sanktionen gegen die Regierung und einen besseren Schutz für geflüchtete Oppositionelle zu unterstützen. Den Antrag stellten SPD, Grüne und FDP.

Iran: „Provokative Haltungen“
Irans Außenminister Hossein Amirabdollahian warf der deutschen Regierung daraufhin „provokative, interventionistische und undiplomatische Haltungen“ vor. Diese würden weder von Klugheit noch von Raffinesse zeigen. „Deutschland kann sich für Engagement entscheiden, um gemeinsame Herausforderungen anzugehen - oder für Konfrontation“, schrieb der Chefdiplomat. Die Antwort Irans werde angemessen und entschlossen sein. Historische Beziehungen zu beschädigen, werde langfristige Konsequenzen haben.

Nach Ausbruch der landesweiten systemkritischen Proteste hatte sich der Ton zwischen Berlin und Teheran jüngst verschärft. Auslöser der Proteste im Iran war der Tod der 22 Jahre alten iranischen Kurdin Masha Amini. Die Sittenpolizei hatte sie festgenommen, weil sie gegen die islamischen Kleidungsvorschriften verstoßen haben soll. Die junge Frau starb am 16. September in Polizeigewahrsam. Seither demonstrieren landesweit zehntausende Menschen gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie das islamische Herrschaftssystem.