Trotz Kritik

Frankreich nimmt Italien Flüchtlinge ab

Seit Dienstag ist das NGO-Schiff Ocean Viking mit Flüchtlingen auf dem Weg nach Frankreich. Obwohl sich Paris dazu bereit erklärt hatte, die Menschen aufzunehmen, hagelt es nun Kritik an Italiens Regierung. Das Land profitiere einseitig von der europäischen Solidarität.

„Es gibt Regeln in Europa, die man respektieren muss. Die Regel in Europa ist die Solidarität und sie besagt, dass der Staat mit dem nächstgelegenen Hafen das Schiff aufnehmen muss. In diesem Fall ist das Italien“, sagte etwa der französische Außenminister Olivier Dussopt. Ähnlich beurteilte die Situation auch der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire in einem Interview mit dem TV-Sender France 2. Er sprach ebenfalls von einer „europäischen Regel“, die eingehalten werden müsse.

Sein Kollege, Verkehrsminister Clement Beaune betonte in einem Interview mit dem Sender LCI, dass die Flüchtlinge aufgrund der Haltung Italiens tage- und wochenlang auf dem Meer umherirren müssten. „Es muss eine Lösung gefunden werden, die den europäischen Vereinbarungen entspricht.“

Das NGO-Schiff Ocean Viking ist seit Dienstag mit 234 Flüchtlingen auf dem Weg von Italien nach Frankreich. Der Fall führte zu Spannungen zwischen Rom und Paris. Mit Deutschland werden ebenfalls Gespräche geführt, da das NGO-Schiff Humanity 1 unter dessen Flagge fährt. 

Meloni: Haben Einwanderungsnotstand
Italiens Regierung hatte mehreren Schiffen mit geretteten Flüchtlingen keinen Hafen zugewiesen, dann aber doch eingelenkt, dass die Mehrheit an Land gehen darf. Regierungschefin Georgia Meloni will einen harten Kurs bei der Aufnahme von Migrantinnen und Migranten führen. Sie sprach kürzlich von einem „Einwanderungsnotstand“, der eine europäische Angelegenheit sei.