Wahl-Krimi geht weiter

Demokraten einen Sitz von Senatsmehrheit entfernt

Ausland
12.11.2022 17:11

Vor dem Urnengang war eine Erfolgswelle für die Republikaner vorausgesagt worden - und ein Debakel für die Demokraten. Doch beides blieb bei den Kongress-Zwischenwahlen in den USA aus. Die Demokraten schnitten deutlich stärker ab als erwartet. Laut den jüngsten Zwischenergebnissen ist die Partei des regierenden Präsidenten Joe Biden nur noch einen Sitz von einer Senatsmehrheit entfernt.

Denn dem Demokraten Mark Kelly gelang es nach einem Auszählungskrimi, seinen hart umkämpften Senatssitz im Bundesstaat Arizona zu behalten. Der ehemalige Astronaut Kelly setzte sich gegen den republikanischen Herausforderer Blake Masters durch. Biden rief Kelly in der Nacht zu Samstag von einer Asien-Reise aus an, um ihm zu dem strategisch wichtigen Sieg für die Partei zu gratulieren. Für Biden entscheiden die künftigen Mehrheitsverhältnisse im Kongress, wie viel oder wenig er politisch in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit zustande bringen kann.

Noch ist der Machtkampf um den Kongress nicht entschieden. Es wird weiterhin ausgezählt. (Bild: AP)
Noch ist der Machtkampf um den Kongress nicht entschieden. Es wird weiterhin ausgezählt.

Bei Gleichstand entscheidet Vizepräsidentin
Im Senat kommen Demokraten und Republikaner nach der Entscheidung aus Arizona nun auf jeweils 49 Stimmen. Zwei Sitze sind noch umkämpft: in den Bundesstaaten Nevada und Georgia. In Georgia kommt es am 6. Dezember zu einer Stichwahl zwischen dem demokratischen Senator Raphael Warnock und seinem republikanischen Herausforderer Herschel Walker, weil keiner der beiden Kontrahenten im ersten Anlauf auf mehr als 50 Prozent der Stimmen kam. Können sich die Demokraten noch einen weiteren Sitz sichern, haben sie die Mehrheit. Denn in einer Pattsituation darf die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris, die gleichzeiti Präsidentin des Senats ist, mit abstimmen.

(Bild: APA/Getty Images via AFP/GETTY IMAGES/Samuel Corum)
US-Vizepräsidentin Kamala Harris (Bild: AP)
US-Vizepräsidentin Kamala Harris

Enges Rennen auch im Repräsentantenhaus
Offen ist auch noch, wer künftig das Repräsentantenhaus dominiert. Für eine Mehrheit sind dort 218 Sitze nötig. Nach bisher ausgezählten Abstimmungen standen die Republikaner am Samstagvormittag (Ortszeit) bei 211 Sitzen und die Demokraten bei 203. Auch dort ist das Rennen deutlich enger als vor der Wahl vorhergesagt. Noch stehen die Chancen für die Republikaner besser, die Mehrheit in der Kammer zu gewinnen. Doch die Tatsache, dass die Demokraten derart nah an einer Verteidigung ihrer bisherigen Mehrheit sind, hatten viele vor der Wahl nicht für möglich gehalten.

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