Angespannte Beziehung

Biden will Xi bei Treffen „rote Linien“ aufzeigen

Ausland
14.11.2022 09:43

Nachdem sich die Beziehungen zwischen den USA und China zuletzt immer weiter verschlechtert hatten, treffen Xi Jinping und Joe Biden nun erstmals als Präsidenten persönlich aufeinander. Die mit Spannung erwartete Begegnung soll im Vorfeld des G20-Gipfels auf der Insel Bali stattfinden. Biden bemühte sich bereits im Vorfeld um eine klare Haltung, er wolle dem chinesischen Präsidenten dabei „rote Linien“ aufzeigen.

„Es gibt nur sehr wenige Missverständnisse zwischen uns. Wir müssen nur herausfinden, wo die roten Linien sind - und was in den nächsten zwei Jahren die wichtigsten Dinge für jeden von uns sind“, sagte Biden vor dem Treffen. Er war bereits am Sonntagabend (Ortszeit) auf Bali angekommen.

Beziehungen auf neuem Tiefstand
Die Beziehungen zwischen China und den USA sind auf einem Tiefstand. Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan schätzte, dass das Treffen auf der Ferieninsel Bali mehrere Stunden dauern dürfte. „Der Präsident sieht die USA und China in einem harten Wettbewerb, aber dieser Wettbewerb sollte nicht in einen Konflikt oder eine Konfrontation umkippen und verantwortlich geregelt werden“, warnte er.

Alle Länder, einschließlich der USA und China, sollten gemäß einer Reihe von „gut etablierten und vereinbarten Regeln“ agieren. Dabei sollte „auf den Einsatz von Einschüchterung, Zwang oder Aggression“ verzichtet werden.

Lange Liste an Streitthemen
Biden und Xi treffen sich einen Tag vor dem Start des zweitägigen Gipfels der Gruppe der führenden Wirtschaftsnationen (G20) in Nusa Dua. Die Liste der Streitthemen ist lang: Chinas Rückendeckung für Russlands Präsident Wladimir Putin nach dessen Einmarsch in der Ukraine, Handelskrieg und US-Sanktionen, Chinas Säbelrasseln gegenüber dem demokratischen Taiwan und seine Territorialansprüche im Südchinesischen Meer.

China wiederum wirft den USA vor, seinen Aufstieg in der Welt behindern zu wollen. Die USA sehen China zunehmend als Rivalen und Bedrohung.

Erwartungen sind gedämpft
Das Ziel des Gesprächs sei es auch, Bereiche zu identifizieren, in denen die Interessen Chinas und der USA übereinstimmen, kündigte Sullivan an. Das seien zum Beispiel der Klimawandel oder öffentliche Gesundheit. Bei diesen Themenfeldern sollten beide Länder auch zusammenarbeiten. Der persönliche Austausch auf höchster Ebene sei dabei der effektivste Weg.

Das Weiße Haus hatte bereits vergangene Woche Erwartungen gedämpft und erklärt, dass es nach dem Treffen wohl keine gemeinsame Erklärung geben werde.

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