Raketeneinschlag
Polen: „Unglücklicher Zwischenfall“ statt Angriff
Nach dem Einschlag einer Rakete in Polen verdichten sich die Hinweise, dass die Lenkwaffe von der ukrainischen Luftabwehr stammt. Das sei sehr wahrscheinlich, sagte der polnische Präsident Andrzej Duda am Mittwoch. Es gebe keinen Hinweis für einen Angriff auf Polen. Bei der Explosion am Dienstagabend, bei der zwei Menschen getötet wurden, handle es sich vermutlich um einen unglücklichen Zwischenfall. Davon geht auch die NATO (siehe Video oben) aus.
Die im Osten Polens niedergegangene Rakete sei in Russland hergestellt worden, es gebe aber keinen Beweis dafür, dass sie auch von dort abgefeuert worden sei, bestätigt der polnische Präsident. Auch US-Präsident Joe Biden hatte zuvor erklärt, es sei unwahrscheinlich, dass die Lenkwaffe in Russland abgefeuert wurde. Man vermute eine fehlgeleitete ukrainische Luftabwehrrakete hinter dem Zwischenfall. Es werde möglicherweise nicht nötig sein, das Prozedere nach Artikel 4 des NATO-Vertrages in Gang zu setzen, erklärte Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Artikel 4 sieht engere Konsultationen der Mitglieder der Militärallianz vor, wenn die Sicherheit eines von ihnen bedroht ist.
Raketenfragmente abgeglichen
Bereits am Dienstagabend hatten Militärexperten Bilder von Fragmenten verglichen und waren zum Schluss gekommen, dass sie vom Motor einer S-300-Luftabwehrrakete stammen - und zwar aus einer Serie, die die Ukraine verwendet (siehe Tweets unten). Sie wurde abgefeuert, um eine russische Rakete abzufangen.
Russland bestritt den Abschuss der Rakete bald nach Bekanntwerden des Zwischenfalls. Am Mittwoch hielt Kreml-Sprecher Dmitri Peskow zudem den NATO-Ländern eine „hysterische Reaktion“ vor, da es sich doch um eine ukrainische Luftabwehrlenkwaffe handle.
Die Ursache dafür, dass die Ukraine sich mit Abwehrraketen verteidigen muss, sind Angriffe der Russischen Föderation auf zivile Infrastruktur und Einrichtungen.
Bundeskanzler Karl Nehammer
Die Ukraine erklärte dazu, Russland sei für jeden Raketen-Zwischenfall verantwortlich. Mychailo Podoljak, Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj, betonte, es könne nur an einer Logik festgehalten werden, und die laute, dass der Krieg von Russland begonnen worden sei und von Russland geführt werde. Ähnlich äußerte sich auch Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch: „Die Ursache dafür, dass die Ukraine sich mit Abwehrraketen verteidigen muss, sind Angriffe der Russischen Föderation auf zivile Infrastruktur und Einrichtungen“, erklärte er.
„Luftraum stärken“
Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte nach einer Dringlichkeitssitzung, dass wahrscheinlich eine ukrainische Rakete versehentlich in Polen eingeschlagen sei. Bei dem Treffen beriet das Militärbündnis nach slowakischen Angaben über eine Verstärkung der Luftverteidigung an ihrer Ostflanke. „Es ist natürlich, dass wahrscheinlich ein Antrag auf dem Tisch liegen wird, den Luftraum der Länder an der Grenze zu stärken“, sagt der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger.
Der polnische Grenzschutz verstärkte bereits zuvor seine Patrouillen. Auch in Estland kommt die Regierung in Tallinn zu einer außerordentlichen Kabinettssitzung zusammen. Ministerpräsidentin Kaja Kallas berief das Treffen für Mittwochnachmittag ein und sprach von einem „äußerst schwerwiegenden“ Vorfall. Polens nationaler Sicherheitsrat trat am Mittwoch erneut zu Beratungen zusammen. Präsident Duda gab danach Entwarnung für die polnische Bevölkerung. Derzeit bestehe keine „eindeutige oder bekannte direkte Gefahr“. Es gebe außerdem auch keine Signale dafür, dass sich ein derartiges Ereignis wiederholen könnte.
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