GUTEN MORGEN

Goldenes Nixerl | Wähler-Strafe

Lange hatte man auf eine Reaktion der ÖVP auf die bekannt gewordenen Vorwürfe gegen Spitzenfunktionäre bis hin zum Ex-Parteiobmann und wichtige Leute in deren Umfeld gewartet. Kürzlich hatte sich der aktuelle Parteichef und Bundeskanzler Karl Nehammer im Parlament dazu geäußert - Applaus für seine Worte gab es jenseits der Parteigrenzen der ÖVP dafür jedoch allerhöchstens maximal verhalten. In der Zwischenzeit beschäftigte sich aber immerhin der sogenannte Ethikrat der Volkspartei unter Vorsitz der ehemaligen steirischen Landeshauptfrau Waltraud Klasnic mit den, wie es im Bericht des Rates heißt, „politischen Diskussionen der letzten Wochen und Monate“. Und was kam dabei heraus? Ein „goldenes Nixerl“ könnte man auf gut Österreichisch sagen. Es glänzt schön, aber es ist nichts dahinter. Wobei man selbst über den Glanz der Worte streiten könnte… Denn die allermeisten Formulierungen im Abschlusspapier des Ethikrates bleiben schwammig-freundlich und nebulös. In einem Punkt immerhin findet man klare Worte: Der Rat empfiehlt, Thomas Schmid aus der Partei auszuschließen. Potzblitz und Donnergrollen! Da war zwar die Partei bis vor wenigen Tagen nicht einmal in der Lage und/oder willens, bekannt zu geben, ob Schmid überhaupt Parteimitglied ist. Das ist mittlerweile, spätestens nun durch die Ausschluss-Empfehlung, immerhin einigermaßen gesichert. Gesichert ist freilich auch: Ein führender Funktionär war Schmid nie. Jene, die das waren oder sind - denen droht weiterhin nichts.

Wähler-Strafe. Enttäuscht vom Bericht des Ethikrates zeigten sich am Donnerstag viele - auch innerhalb der Volkspartei. Kritisch beurteilt das Ergebnis auch „Krone“-Innenpolitik-Leiterin Ida Metzger. Dieses sei zwar erwartbar gewesen, nichtsdestotrotz aber „ebenso mutlos wie politisch desorientiert“. Während Thomas Schmid, die Hauptfigur in der Umfrage-Causa, seit vielen Monaten versuche, „reinen Tisch“ zu machen, sei die ÖVP dazu (noch) nicht in der Lage. Metzger: „Vor den Kurzianern hat die Partei offenbar nach wie vor noch großen Spundus.“ Damit tue sie sich keinen guten Dienst. „Sie schwankt noch immer zwischen Selbstmitleid und Selbstverteidigung. Wieder eine Chance verpatzt, eine klare Trennlinie zu ziehen.“ So eine Trennlinie könnte sein, die Partei-Mitgliedschaften jener, gegen die es schwere strafrechtliche Vorwürfe gibt, ruhend zu stellen. Nicht passiert! Wenn es die Funktionäre der Partei selbst nicht schaffen, dann muss sie offenbar erst der Wähler bestrafen.

Kommen Sie gut durch den Freitag!