„Krone“-Kommentar
Schmid: Die ÖVP hat ihre Chance verpasst
Der Befreiungsschlag blieb aus. Das Ergebnis war erwartbar - es ist ebenso mutlos wie politisch desorientiert. Thomas Schmid, Hauptfigur in der Umfrage-Causa, versucht seit vielen Monaten, „reinen Tisch“ mit seinem Gewissen vor der WKStA zu machen. Die ÖVP ist dazu (noch) nicht in der Lage - selbst der Ethikrat der Volkspartei schafft diesen Schritt nicht. Bei diesem Gremium steht nicht die strafrechtliche Schuld oder Unschuld im Fokus, sondern vor allem moralische Maßstäbe, die die Partei erfüllen will.
Alle Beschuldigten im Verfahren um manipulierte Umfragen werden vom Ethikrat geschont, nur einer nicht - nämlich Schmid. Sein Parteiausschluss wird empfohlen. Damit wählte man die einfachste Lösung, weil es an der Parteibasis rumort, warum Schmid noch immer Mitglied ist. Vor den Kurzianern hat die Partei offenbar nach wie vor noch großen Spundus.
Zwischen Selbstmitleid und Selbstverteidigung
Die ÖVP tut sich damit keinen guten Dienst. Sie schwankt noch immer zwischen Selbstmitleid und Selbstverteidigung. Wieder eine Chance verpatzt, eine klare Trennlinie zu ziehen.
Wie hätte so eine Trennlinie aussehen können? Die Partei-Mitgliedschaft ruhend zu stellen, bis die schweren strafrechtlichen Vorwürfe geklärt sind - nämlich auch jene von Altkanzler Kurz. Ähnlich, wie man Beamte suspendiert, bis geklärt ist, ob sie das Ansehen des Amtes gefährdet haben.
Eigentlich hätte Kurz diesen Schritt, wenn ihm die ÖVP tatsächlich am Herzen liegt, schon längst von selbst setzen müssen.
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