Im Repräsentantenhaus

Pelosi gibt Führung der US-Demokraten ab

Die noch amtierende Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi

(Bild: AFP)

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gibt nach den Zwischenwahlen die Führung über die Demokratische Partei in der Kongresskammer ab. In einer emotionalen Rede im Abgeordnetenhaus sagte die 82-Jährige am Donnerstag, sie werde nicht für eine Wiederwahl für eine Führungsposition der Demokraten im Kongress antreten. Sie werde aber Abgeordnete bleiben.

Zuvor hatten die Demokraten von US-Präsident Joe Biden bei den Kongresswahlen ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. Die Republikaner kommen künftig auf mehr als die Hälfte der 435 Sitze in der Kongresskammer. 

Die 82-jährige Pelosi aus Kalifornien vertritt seit 1987 in Washington einen Wahlkreis in San Francisco. Zuerst diente Pelosi von 2007 bis 2011 als Präsidentin des Repräsentantenhauses und war damit die mächtigste gewählte Frau in der US-Geschichte, bis Kamala Harris 2021 Vizepräsidentin wurde. Sie wurde 2019 erneut Präsidentin der Kammer und damit die zentrale politische Widersacherin des republikanischen Präsidenten Donald Trump. Pelosi wurde dann im November 2021 für eine weitere zweijährige Amtszeit für den Posten gewählt.

(Bild: ASSOCIATED PRESS)

Demokraten behalten im Senat Mehrheit
Im wichtigen Senat behalten die Demokraten das Sagen. Mit einem geteilten Kongress wird das Regieren für Biden in den kommenden beiden Jahren aber auf jeden Fall schwieriger. Außerdem können die Republikaner Untersuchungen von Biden und seiner Politik anstrengen.

Die Republikaner hatten nach den Zwischenwahlen ihren Fraktionsführer Kevin McCarthy als künftigen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses nominiert. McCarthy erhielt damit am Dienstag die Unterstützung seiner Fraktion, um für das mächtige Amt als Präsident des US-Repräsentantenhauses zu kandidieren und damit Nachfolger von Nancy Pelosi zu werden.

Pelosi hat auch außerhalb der USA Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Ein Besuch der Verbündeten von Präsident Joe Biden in Taiwan Anfang August rief in China deutliche Verärgerung hervor. Vor kurzem drang ein Mann in ihre Wohnung ein und verletzte ihren 82-jährigen Ehemann schwer. Politisch stand Pelosi zuletzt unter Druck, den Weg für jüngere Parteikollegen frei zu machen. Der 52-jährige Hakeem Jeffries könnte diesen Generationswandel einleiten. Er wäre zudem der erste Afroamerikaner, der eine Partei im Repräsentantenhaus anführt. „Für mich ist es an der Zeit, dass eine neue Generation die Demokratische Fraktion führt, die ich so sehr respektiere“, sagte Pelosi am Donnerstag.