Macht einzementiert

Kasachstan: Tokajew gewinnt Präsidentschaftswahl

Amtsinhaber Tokajew bei der Stimmabgabe

(Bild: AP)

Bei der Präsidentschaftswahl in Kasachstan ist der Amtsinhaber Kassym-Schomart Tokajew vorläufigen Ergebnissen zufolge klar wiedergewählt worden. Der 69-Jährige erhielt nach Angaben der Wahlkommission vom Montag 81,3 Prozent der Stimmen. Gegen den Präsidenten waren fünf weitgehend unbekannte Kandidaten angetreten - zum ersten Mal auch eine Frau.

Die Wahl war ursprünglich für 2024 angesetzt, im September verkündete der Staatschef den vorgezogenen Wahltermin. Es war erwartet worden, dass Tokajew seine Macht damit einzementieren kann. Er hatte 2019 die Nachfolge des langjährigen Präsidenten Nursultan Nasarbajew angetreten, der Kasachstan fast drei Jahrzehnte lang mit eiserner Faust regiert hatte.

Festnahmen in Almaty
Am Sonntag gingen in Almaty Menschen auf die Straße, die für freie Wahlen eintraten. Dort kam es auch zu einem „Zwischenfall“, der zu mehreren Festnahmen führte. Näheres war zunächst nicht bekannt.

Die Polizei nahm am Wahlsonntag mehrere Demonstranten fest.

(Bild: APA/AFP/Ruslan PRYANIKOV)

Internationale Beobachter äußerten sich vor den zahlreichen ausländischen Journalisten jedenfalls positiv über das Wahlgeschehen. Italienische Experten sowie kanadische und mexikanische Parlamentarier betonten, in den von ihnen besuchten Wahllokale keine Unregelmäßigkeiten festgestellt zu haben.

Nach offiziellen Angaben lag die Wahlbeteiligung bei fast 70 Prozent. 20 Millionen Bürger waren im neuntgrößten Staat der Welt zu den Urnen gerufen worden, acht Millionen machten von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Im ganzen Land waren über 10.000 Wahllokale eingerichtet worden.

„Neues Kasachstan“ versprochen
Im Wahlkampf hatte Tokajew ein „Neues Kasachstan“ mit demokratischen Fortschritten und wirtschaftlichen Reformen versprochen. Allerdings dauern die Wirtschaftsprobleme in dem größten Land Zentralasiens an, ebenso wie die autoritären Reflexe der Führung.